OLG Koblenz – Az.: 10 U 1470/10 – Beschluss vom 16.06.2011 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 18. November 2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Klägerin zu tragen. Gründe Der Senat hat mit Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO vom 07. […]
LG Stade – Az.: 3 S 2/11 – Urteil vom 21.06.2011 1. Die Berufung des Klägers gegen das am 14.12.2010 verkündete Urteil des Amtsgerichts Buxtehude – 31 C 370/10 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. 3. Die Revision wird nicht zugelassen Gründe Hinsichtlich des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen […]
AG Köln – Az.: 118 C 159/11 – Urteil vom 29.06.2011 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Gegenseite vor der Vollstreckung Sicherheit […]
LG Flensburg – Az.: 1 S 40/11 – Beschluss vom 01.08.2011 Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass die Kammer beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. Gründe Die Kammer ist davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg bietet, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des […]
LG Berlin – Az.: 7 S 27/11 – Beschluss vom 01.09.2011 1. Es wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO darauf hingewiesen, dass die Kammer nach Vorberatung beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 18. Februar 2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Lichtenberg – 114 C 113/10 – durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. 2. […]
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 16 U 43/11 – Urteil vom 24.11.2011 Die Berufung der Klägerin gegen das am 9. März 2011 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussberufung der Beklagten wird das am 9. März 2011 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck teilweise […]
LG Flensburg – Az.: 1 S 40/11 – Beschluss vom 11.09.2011 Die Berufung der Klägerin gegen das am 24.03.2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Husum wird gemäß § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig nach einem Streitwert in Höhe von 2.385,91 € kostenpflichtig zurückgewiesen. Gründe Die Berufung hat aus den Gründen des Hinweises vom 01.08.2011 keinen Erfolg. […]
OLG Nürnberg – Az.: 8 U 49/20 – Urteil vom 30.07.2020 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 05.12.2019, Az. 8 O 1336/19, im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Beklagte zur Zahlung von 887,03 € nebst hierauf entfallender Zinsen verurteilt worden ist. Auch in diesem Umfang wird die […]
LG Berlin – Az.: 23 O 346/11 – Urteil vom 16.12.2011 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 11.706,78 € zzgl. Eines Säumniszuschlags iHv. 1 % pro angefangenem Monat auf einen Teilbetrag von 532,51 € ab dem 13.8.2009, auf einen Teilbetrag von 870,05 € ab dem 2.9.2009, auf einen Teilbetrag von 870,05 € ab […]
AG München – Az.: 154 C 20217/11 – Urteil vom 16.12.2011 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht […]
LG Neuruppin – Az.:Az.: 1 O 338/16 – Urteil vom 25.08.2017 1. Es wird festgestellt, dass folgende Erhöhungen des Monatsbeitrags in der zwischen dem Kläger und der Beklagten bestehenden Krankenversicherung mit der Vers.-Nr. 00088867H unwirksam sind und der Kläger nicht zur Zahlung des jeweiligen Erhöhungsbetrages verpflichtet ist: a) in den Krankenkassenverbänden im Tarife vital 250 […]
Lassen Sie die Erhöhung der Beiträge Ihrer privaten Krankeversicherung durch uns überprüfen. Jedes Jahr aufs Neue erhalten Versicherungsnehmer von ihren Versicherungsgebern Briefe in den Briefkasten, welche nur sehr selten gute Nachrichten mit sich bringen. In der Regel teilt der Versicherungsgeber dem Versicherungsnehmer mit, dass die Versicherungsprämien für die private Krankenversicherung (PKV) auch in diesem Jahr […]
LG München I – Az.: 6 S 742/11 – Urteil vom 12.01.2012 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts München vom 13.12.2010, Az. 233 C 20697/10, abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für die Beklagte vorläufig vollstreckbar. Der […]
AG Hamburg-Barmbek – Az.: 814 C 78/11 – Urteil vom 12.01.2012 1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte der Klägerin aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Krankenversicherungsvertrag Nr. … Versicherungsschutz wegen aller Zahnbehandlungen aufgrund des Heil- und Kostenplans des Zahnarztes … vom 22.12.2010 zu gewähren hat. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. […]
Fristlose Kündigung Basistarifversicherungsschutz Oberlandesgericht Bremen – Az.: 3 U 41/11 – Beschluss vom 08.03.2012 1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Verfügungsklägers aus den auch unter Berücksichtigung des Berufungsvorbringens für zutreffend gehaltenen Gründen der angefochtenen Entscheidung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. 2. Der Verfügungskläger […]
Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 358/11 – 48 – Urteil vom 14.03.2012 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 24.08.2011 – Az: 12 O 215/10 – abgeändert und festgestellt, dass der Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungsvertrag, Vers.-Nr. KV ~0 nach den Tarifen AD1, ZN3, SM6, PVN, ARE und R10 des […]
LG Dortmund – Az.: 2 O 319/10 – Urteil vom 24.05.2012 Es wird festgestellt, dass der Krankenversicherungsvertrag, Versicherungsnummer 00.000.000/1/1, nicht wirksam durch die Vertragsänderung vom 21.04.2010 gemäß § 19 Abs. 4 Satz 2 VVG rückwirkend angepasst worden ist. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, unter Beachtung der Vertragsbedingungen die Behandlungskosten gemäß eingereichtem kieferorthopädischem […]
OLG Oldenburg – Az.: 5 U 37/12 – Beschluss vom 30.05.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das am 16.02.2012 verkündete Urteil des Landgerichts Osnabrück wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleitung vorläufig vollstreckbar. Der Streitwert für die Berufungsinstanz beträgt bis zu 6.000,- Euro. Gründe I. Von der Bezugnahme auf die […]
OLG Bamberg – Az.: 1 U 79/12 – Beschluss vom 09.08.2012 I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Coburg vom 30.05.2012 – Az.: 21 O 67/12 – nach § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig zurückzuweisen und den Streitwert für das Berufungsverfahren auf 5.067,72 Euro festzusetzen. II. Es besteht Gelegenheit […]
KG Berlin – Az.: 6 U 18/12 – Beschluss vom 24.08.2012 In dem Rechtsstreit … hat der Senat nunmehr über die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 29. Dezember 2011 beraten und beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Gründe I. Die […]
