OLG Koblenz – Az.: 10 U 438/16 – Beschluss vom 16.11.2016 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 18. März 2016 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch eine Sicherheitsleistung oder Hinterlegung […]
Krankenversicherung
LG Bielefeld – Az.: 18 O 50/16 – Urteil vom 01.12.2016 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten (wegen der Kosten) durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht zuvor die Beklagte in gleicher Höhe […]
AG Mülheim – Az.: 13 C 167/16 – Urteil vom 11.01.2017 Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, den kieferorthopädischen Behandlungsplan des Kieferorthopäden Dr. O vom 22.10.2015 über 4.496,61 EUR im tariflichen Umfang zu erstatten, sofern sämtliche Leistungsvoraussetzungen gegeben sein werden. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 492,54 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 […]
OLG Oldenburg – Az.: 5 U 91/16 – Urteil vom 08.02.2017 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 8. Juni 2016 verkündete Urteil der 13. Zivilkammer des Landgerichts O. teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.870,47 € zu zahlen zuzüglich eines Säumniszuschlags in Höhe von 1 % für […]
LG Hamburg – Az.: 332 O 329/15 – Urteil vom 10.02.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die […]
OLG Düsseldorf – Az.: I-4 U 191/15 – Urteil vom 10.03.2017 Die Berufung des Klägers gegen das am 25.09.2015 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal – Einzelrichterin – (5 O 72/15) wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, ebenso das angefochtene Urteil ohne Sicherheitsleistung. Der Kläger darf die Vollstreckung der Beklagten durch […]
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