Übersicht1 Gericht entscheidet über Leistungspflicht der Krankenversicherung1.1 Kostenübernahme bei Hilfsmitteln2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Hilfsmittelkosten führt zu richtungsweisendem Urteil2.2 Das Gerichtsurteil: Ein Sieg für die Patientenrechte2.3 Die Begründung des Gerichts2.4 Folgen des Urteils für die Versicherungslandschaft2.5 Die Anerkennung der individuellen Bedürfnisse schwer behinderter Menschen2.6 Zusammenfassung des rechtlichen Durchbruchs3 Das vorliegende Urtei3.1 LG Nürnberg-Fürth – Az.: 8 O 3675/13 – Urteil vom 23.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Gericht entscheidet über Leistungspflicht der Krankenversicherung In einem […]
Krankenversicherung
Übersicht1 OLG Hamm: Versicherung muss Kosten für Rücktransport bei unzureichender medizinischer Versorgung übernehmen1.1 Medizinische Notwendigkeit im Vordergrund2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Kosten für Rücktransport nach schwerer Erkrankung im Ausland2.2 Die rechtliche Auseinandersetzung und die Klage2.3 Entscheidung des Landgerichts Essen2.4 Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm2.5 Relevanz und Bedeutung der Entscheidung3 Das vorliegende Urteil3.1 OLG Hamm – Az.: I-20 U 145/13 – Urteil vom 29.04.20153.2 Gründe OLG Hamm: Versicherung muss Kosten für Rücktransport bei […]
Übersicht1 OLG München: Krankenversicherer müssen über günstigere Ausbildungstarife aufklären1.1 Ausbildungstarife für Studenten und Azubis1.2 Transparente Kommunikation: OLG München bestätigt Beratungspflicht1.3 Der Sachverhalt: Unzureichende Beratung durch die Versicherung1.4 Rechtliche Grundlagen der Beratungspflicht1.5 Die Entscheidung des OLG München: Bestätigung der Beratungspflicht2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG München – Az.: 25 U 945/15 – Beschluss vom 10.06.20152.2 Gründe OLG München: Krankenversicherer müssen über günstigere Ausbildungstarife aufklären Das Urteil des OLG München im Fall Az.: 25 U 945/15 vom 10.06.2015 […]
In diesem Urteil des Landgerichts Berlin geht es um einen Kläger, der von seiner privaten Krankenversicherung forderte, einen Risikozuschlag für seine Krankenversicherung aufzuheben. Der Kläger argumentierte, dass er seit Jahren keine Symptome mehr hatte und daher kein erhöhtes Risiko mehr bestehe. Das Gericht wies die Klage jedoch ab, da der Kläger nicht ausreichend nachweisen konnte, dass kein erhöhtes Risiko mehr vorliegt. Das Urteil betont die Wichtigkeit der Risikoeinschätzung durch die Versicherung und die Beweislast des […]
Übersicht1 Krankenversicherung: Versicherungsklausel lässt vorvertragliche Erkrankungen außen vor – Berufung gegen Urteil des Landgerichts zurückgewiesen1.1 Craniomandibuläre Dysfunktion: Versicherungsfragen in der Krankenversicherung1.2 Kern des Streits: Versicherungsschutz für vorvertragliche Erkrankungen1.3 Der spezifische Fall: craniomandibuläre Dysfunktion1.4 Die rechtliche Herausforderung und Entscheidungsgrundlage1.5 Urteil und seine Begründung2 Das vorliegende Urteil2.1 KG Berlin – Az.: 6 U 195/21 – Beschluss vom 28.02.20232.2 Gründe Krankenversicherung: Versicherungsklausel lässt vorvertragliche Erkrankungen außen vor – Berufung gegen Urteil des Landgerichts zurückgewiesen Das Gericht entschied, dass die […]
Übersicht1 Gericht bestätigt korrekte Abrechnung von DRG A09F bei komplexer Krankenhausbehandlung1.1 Krankenversicherung: Erstattung von Krankenhauskosten1.2 Die Fakten des Falls1.3 Die rechtliche Auseinandersetzung1.4 Beweisaufnahme und Gutachten1.5 Gerichtsurteil und Begründung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Dortmund – Az.: 2 O 405/20 – Urteil vom 21.03.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Gericht bestätigt korrekte Abrechnung von DRG A09F bei komplexer Krankenhausbehandlung Das Gericht hat entschieden, dass die Krankenversicherung der Beklagten an die klagende Krankenhausgesellschaft einen Betrag von 66.472,90 Euro nebst Zinsen zahlen muss. […]
Übersicht1 Versicherungsvertrag wirksam zum 28.02.2021 gekündigt1.1 Kündigung der privaten Krankenversicherung bei Eintritt in die gesetzliche Versicherung1.2 Wechselspiel zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung1.3 Die rechtliche Klippe der Nachweispflicht1.4 Tarifwechsel als Wendepunkt1.5 Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Hamm – Az.: I-20 W 15/23 – Beschluss vom 20.09.20232.2 Gründe Versicherungsvertrag wirksam zum 28.02.2021 gekündigt Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass der Beklagte seinen Versicherungsvertrag mit der privaten Krankenversicherung wirksam zum 28. Februar 2021 gekündigt hat. […]
Übersicht1 Kammergericht Berlin bestätigt Rückzahlungspflicht bei arglistiger Täuschung im Krankenversicherungsvertrag1.1 Anfechtung Krankenversicherungsvertrag: Die Rolle des Versicherungsmaklers1.2 Der Weg zum Urteil im Fall der Anfechtung eines Krankenversicherungsvertrags1.3 Arglistige Täuschung als Kern des Rechtsstreits1.4 Juristische Bewertung und Entscheidungsfindung1.5 Zusammenhänge und rechtliche Implikationen2 Das vorliegende Urteil2.1 KG Berlin – Az.: 6 U 98/14 – Beschluss vom 28.11.20142.2 Gründe Kammergericht Berlin bestätigt Rückzahlungspflicht bei arglistiger Täuschung im Krankenversicherungsvertrag Das Kammergericht Berlin wies die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des […]
Übersicht1 Fehlerhafte Versicherungsberatung: Klägerin siegt vor Gericht1.1 Haftung von Versicherungsmaklern bei Beratungsfehlern1.2 Die Rolle des Versicherungsmaklers: Beratungsfehler beim Versicherungswechsel1.3 Hintergrund: Unzureichende Aufklärung und ihre Folgen1.4 Rechtliche Bewertung: Verletzung der Beratungspflicht1.5 Das Urteil des OLG Karlsruhe: Konsequenzen für die Versicherungsmaklerin1.6 Wichtige Lehren für Versicherungsmakler und Versicherungsnehmer1.7 Ausblick: Das nachfolgende konkrete Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Karlsruhe – Az.: 12 U 268/22 – Urteil vom 07.03.2023 Fehlerhafte Versicherungsberatung: Klägerin siegt vor Gericht Das OLG Karlsruhe bestätigte, dass die Beklagte, […]
Übersicht1 Streit um Krankenversicherungsbeiträge nach Kündigung1.1 Kündigung und Krankenversicherungsbeiträge: Ein juristischer Überblick1.2 Streit um Krankenversicherungsbeiträge nach Kündigung1.3 Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen1.4 Entscheidung des Gerichts und ihre Begründung1.5 Folgen und Bedeutung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Halle (Saale) – Az.: 98 C 519/22 – Urteil vom 06.04.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Streit um Krankenversicherungsbeiträge nach Kündigung Das Gericht wies die Klage einer Krankenversicherung gegen einen ehemaligen Versicherungsnehmer ab. Der Versicherer konnte nicht beweisen, dass er den Versicherungsnehmer ausreichend über […]
Übersicht1 Erstattung von stationären Heilbehandlungskosten: Rechtsstreit um Versicherungsansprüche1.1 Der Streit um den Krankenversicherungsvertrag1.2 Die Herausforderung gemischter Anstalten1.3 Das Gerichtsurteil und seine Begründung1.4 Das abschließende Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Michelstadt – Az.: 1 C 188/22 (02) – Urteil vom 12.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Erstattung von stationären Heilbehandlungskosten: Rechtsstreit um Versicherungsansprüche Im Versicherungsrecht sind die Bedingungen und Voraussetzungen für die Erstattung von Heilbehandlungskosten im Rahmen eines Krankenversicherungsvertrags ein zentrales Thema. Insbesondere bei der privaten Krankenversicherung stellt sich häufig die […]
Übersicht1 Berufsunfähigkeitsversicherung und die Tragweite falscher Gesundheitsangaben1.1 Der Fall im Detail1.2 Vorherige Erkrankungen der Klägerin1.3 Antrag auf Leistungen wegen Berufsunfähigkeit1.4 Die Entscheidung des Versicherers1.5 Das Urteil1.6 Bedeutung und Tragweite2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Berufsunfähigkeitsversicherung und die Tragweite falscher Gesundheitsangaben Die Bedeutung von korrekten Angaben bei Abschluss eines Krankenversicherungsvertrags kann nicht genug betont werden. Ein aktueller Fall, der vor dem LG Wiesbaden verhandelt wurde, beleuchtet die Konsequenzen, die sich aus ungenauen oder falschen Angaben ergeben […]
Übersicht1 Relevanz von Beitragsanpassungen in Privaten Krankenversicherungen1.1 Kern des Disputs1.2 Standpunkt des OLG Nürnberg1.3 Materielle Aspekte der Entscheidung1.4 Endgültige Beurteilung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe2.2 2. Beitragsanpassung zum 01.01.20182.3 3. Beitragsanpassung zum 01.01.20202.4 4. Einseitige Erledigungserklärung2.5 5. Nebenforderungen Relevanz von Beitragsanpassungen in Privaten Krankenversicherungen Die vorliegende Entscheidung des OLG Nürnberg vom 18.09.2023 befasst sich mit der Wirksamkeit von Beitragsanpassungen innerhalb einer privaten Krankenversicherung. Der Kläger, welcher seit 1991 bei der beklagten Versicherungsgesellschaft versichert ist, hinterfragt die […]
Übersicht1 Streit um Krankenversicherungskosten: Landgericht Landshut bestätigt Entscheidung des Amtsgerichts Erding1.1 Berufung der Beklagten abgewiesen1.2 Medizinische Notwendigkeit der Behandlung1.3 Zeitpunkt des Versicherungsfalls1.4 Kosten und Vollstreckbarkeit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Beschluss2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Streit um Krankenversicherungskosten: Landgericht Landshut bestätigt Entscheidung des Amtsgerichts Erding Der Fall, der vor dem Landgericht Landshut verhandelt wurde, dreht sich um die Erstattung von Krankenversicherungskosten für zahnärztliche Behandlungen. Im Kern des Rechtsstreits steht die Frage, ob die Krankenversicherung die Kosten für […]
Übersicht1 Streit um Kostenerstattung für Physiotherapie: Landgericht Köln korrigiert Amtsgericht und stärkt Rechte der Versicherten1.1 Tarifbedingungen und ihre Auslegung1.2 Erstinstanzliche Entscheidung und Berufung1.3 Landgericht korrigiert Amtsgericht1.4 Bedeutung für Versicherte2 Das vorliegende Urteil Streit um Kostenerstattung für Physiotherapie: Landgericht Köln korrigiert Amtsgericht und stärkt Rechte der Versicherten Der Fall, der vor dem Landgericht Köln verhandelt wurde, dreht sich um die Erstattung von Kosten für physiotherapeutische Behandlungen durch eine private Krankenversicherung. Der Kläger, der bei der beklagten […]
Übersicht1 Beitragsanpassungen in der Privaten Krankenversicherung: Ein kritischer Blick auf Rechtmäßigkeit und Transparenz1.1 Die Frage der ausreichenden Begründung1.2 Rechtliche Grundlage für Prämienanpassungen1.3 Verjährung der Ansprüche1.4 Das Urteil und seine Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Die Klägerseite beantragt:2.3 Entscheidungsgründe Beitragsanpassungen in der Privaten Krankenversicherung: Ein kritischer Blick auf Rechtmäßigkeit und Transparenz In einem bemerkenswerten Fall hat das Landgericht Krefeld über die Rechtmäßigkeit von Beitragsanpassungen in der privaten Kranken- und Pflegeversicherung entschieden. Die Klagepartei, ein Versicherungsnehmer, bestritt […]
Übersicht1 Kündigungsdilemma in der Zahnzusatzversicherung: Ein Urteil mit Biss1.1 Die Kündigung und ihre Folgen1.2 Versuchte Rücknahme der Kündigung1.3 Zahnärztliche Behandlung und Leistungsprüfung1.4 Die Entscheidung des Gerichts1.5 Relevanz für Versicherungsnehmer2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigungsdilemma in der Zahnzusatzversicherung: Ein Urteil mit Biss Ein komplexer Fall rund um eine Zahnzusatzversicherung hat das Landgericht Hannover beschäftigt. Im Kern ging es um die Frage, ob eine Kündigung der Versicherung durch den Ehemann der Klägerin wirksam war oder nicht. […]
Übersicht1 Versicherungsrecht: Verantwortung des Prozessbevollmächtigten und Eintrittspflicht der Krankenversicherung1.1 Das Dilemma des Versicherungsnehmers1.2 Die Position der Versicherung1.3 Das Urteil des Landgerichts1.4 Die Entscheidung des Oberlandesgerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Versicherungsrecht: Verantwortung des Prozessbevollmächtigten und Eintrittspflicht der Krankenversicherung Im Mittelpunkt des Urteils des Oberlandesgerichts Saarbrücken (Az.: 5 U 106/18) vom 02.10.2019 steht die Frage, ob ein Versicherungsnehmer für das Verschulden seines Prozessbevollmächtigten haftet, wenn durch dessen Handeln eine versicherungsrechtliche Obliegenheit verletzt wird. Im konkreten Fall […]
Übersicht1 Krankheitskostenversicherung: Die Folgen der Nichtangabe von Vorerkrankungen1.1 Die Ausgangssituation1.2 Die Argumentation des Klägers1.3 Die Sicht der Versicherung1.4 Das Urteil des OLG Hamm1.5 Bedeutung für den Versicherungsnehmer2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Krankheitskostenversicherung: Die Folgen der Nichtangabe von Vorerkrankungen Die Krankheitskostenversicherung ist ein zentrales Element des deutschen Gesundheitssystems. Sie bietet finanziellen Schutz bei Krankheit und Unfall. Doch was passiert, wenn bei Abschluss einer solchen Versicherung Vorerkrankungen nicht angegeben werden? Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat sich in […]
Übersicht1 BGH-Urteil: Private Krankenversicherer dürfen Prämien auch bei weniger als 10% Abweichung anpassen1.1 Hintergrund des BGH-Urteils1.2 Unterschied zwischen gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen2 Grundlagen der Prämienanpassung2.1 Was sind Prämien in der privaten Krankenversicherung?2.2 Faktoren, die die Prämienhöhe beeinflussen2.3 Kalkulation und Konstanz der Prämien3 Anpassungsklausel und ihre Bedeutung3.1 Ziel der Anpassungsklausel3.2 Abweichungen und ihre Auswirkungen auf die Prämien3.3 Die 10-Prozent-Regel und ihre Ausnahmen4 Der Fall vor dem BGH4.1 Der Vertrag und die strittige Klausel4.2 Die Position des […]
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