AG Hoyerswerda – Az.: 1 C 312/16 – Urteil vom 25.04.2017 1. Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Hoyerswerda vom 10.01.2017, Az. 1 C 312/16, wird mit folgender Maßgabe aufrechterhalten: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 359,77 € nebst 1 % Säumniszuschlag seit Dezember 2015 sowie 10,00 € vorgerichtliche Mahnkosten und als weitere Nebenforderung 202,30 € Rechtsanwaltsgebühren zu […]
Krankenversicherung
LG Dortmund – Az.: 2 O 200/15 – Urteil vom 18.05.2017 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.022,48 € (in Worten: dreitausendzweiundzwanzig 48/100 Euro) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 2.681,00 € seit dem 28.11.2016 und aus weiteren 341,48 € seit dem 05.05.2017 zu zahlen. Es wird festgestellt, dass die Beklagte […]
AG München – Az.: 159 C 517/17 – Urteil vom 30.05.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Widerklage wird abgewiesen. 3. Von den Kosten des Rechtsstreits haben der Kläger 85 % und die Beklagte 15 % zu tragen. 4. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Parteien können die Vollstreckung der jeweils anderen Partei durch Sicherheitsleistung in […]
AG Halle – Az.: 2 C 136/17 – Urteil vom 09.06.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch den Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor […]
LG Düsseldorf – Az.: 9 O 396/14 – Urteil vom 19.06.2017 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen Betrag in Höhe von F 1.813,23 nebst Zinsen in Höhe 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 12.12.2015 zu zahlen. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für die außergerichtlichen Anwaltskosten einen Betrag in Höhe von F 887,03 […]
OLG Stuttgart – Az.: 7 U 64/17 – Beschluss vom 22.06.2017 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 24.02.2017 – 16 O 114/16 – gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche […]
LG Dortmund – Az.: 2 O 106/15 – Urteil vom 28.06.2017 Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger die Kosten für die geplante Behandlung des beim Kläger vorliegenden Prostatakarzinoms durch eine Protonen-Bestrahlungstherapie in der Chirurgischen Klinik Dr. S in N im bedingungsgemäßen Umfang zu erstatten. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger die Versicherungsbedingungen zu […]
LG Detmold – Az.: 9 O 181/16 – Urteil vom 07.09.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, die Kostenübernahme für die Versorgung des Klägers mit einem Hilfsmittel des Typs Genium X3 (Artikel-Nr. 3 B 5) nebst Prothesenfuß des Typs Triton (Artikel-Nr. 1 C 63) des Herstellers P. gem. Kostenvoranschlag vom 04.07.2016 des Sanitätshauses in Höhe von 56.884,85 EUR […]
LG Köln – Az.: 23 O 475/16 – Urteil vom 08.11.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% […]
KG Berlin – Az.: 6 U 101/17 – Beschluss vom 05.12.2017 Gründe I. Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass nach Vorberatung der Sache (auch unter Berücksichtigung des Inhalts der Berufungserwiderung) eine Verfahrensweise gemäß § 522 Abs. 2 ZPO (Zurückweisung der Berufung durch Beschluss) bereits deshalb nicht in Betracht kommt, weil nicht davon ausgegangen werden kann, […]
AG Dortmund – Az.: 412 C 1549/16 – Urteil vom 26.01.2018 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.468,17 EUR sowie 334,75 EUR nebst Zinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 06.04.2016 zu zahlen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung iHv 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig […]
AG Perleberg – Az.: 10 C 49/17 (2) – Urteil vom 21.02.2018 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.306,51 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf einen Teilbetrag von 50,64 EUR ab dem 02.10.2015, auf einen weiteren Teilbetrag von 50,64 EUR ab dem 03.11.2015 und auf einen weiteren Teilbetrag […]
OLG Frankfurt – Az.: 3 U 56/17 – Beschluss vom 21.02.2018 In dem Rechtsstreit wird darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden vom 01.02.2017 (1 O 63/15) durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Nach Vornahme der gebotenen Prüfungen ist der Senat einstimmig davon […]
Landgericht Wuppertal – Az.: 4 O 409/20 – Urteil vom 29.07.2021 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des jeweils beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. T a t b e s t a n d Der Kläger wendet sich gegen vermeintliche und tatsächliche Prämienerhöhungen […]
Dread Disease – Die Versicherung gegen Krankheiten Die Zivilisation hat sich im Verlauf der Geschichte immer wieder aufs Neue verändert. Mit den Veränderungen kamen auch andere gesundheitliche Belastungen auf den Einzelbürger zu, sodass das Gesundheitswesen einen präventiven Schutz vor den ansteigenden ärztlichen Behandlungskosten benötigte. Dieser Schutz ist in Form von Versicherungen auch auf dem Markt […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 1608/17 – Urteil vom 24.04.2018 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 18.10.2017, Az 3 O 3219/16, abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Beschluss: […]
LG Düsseldorf – Az.: 9 O 201/15 – Urteil vom 29.05.2018 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aus dem Urteil zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Zwangsvollstreckung Sicherheit […]
LG Köln – Az.: 23 O 215/17 – Urteil vom 15.01.2020 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.227,06 EUR (in Worten: fünftausendzweihundertsiebenundzwanzig Euro und sechs Cent) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 07.07.2017 sowie vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 571,44 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
LG Hildesheim – Az.: 3 S 8/19 – Urteil vom 21.01.2020 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 19.2.2019 verkündete Urteil des Amtsgerichts Hildesheim teilweise geändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird unter entsprechender Aufhebung des klagabweisenden Versäumnisurteils vom 27.6.2017 verurteilt, an den Kläger 2.572,56 € nebst Zinsen in Höhe von 5 […]
AG Dortmund – Az.: 433 C 2440/18 – Urteil vom 08.10.2020 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 754,09 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 18.04.2018 zu zahlen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu ¼ und die Beklagte zu 3/4. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Den Parteien wird […]
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