Unfallversicherung

LG Krefeld – Az.: 2 O 170/19 – Urteil vom 21.07.2021 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 32.500,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins seit dem 06. April 2019 aus 14.000,00 € und seit dem 20.07.2019 aus weiteren 18.500,00 € zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Klägerin […]

OLG Karlsruhe – Az.: 12 U 106/18 – Urteil vom 20.12.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 22.06.2018, Az. 8 O 153/17, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Karlsruhe […]

LG Dortmund – Az.: 2 O 239/17 – Urteil vom 31.01.2019 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger nach einem Streitwert von 147.900,00 EUR. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des vollstreckbaren Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der am 00.00.1942 geborene Kläger unterhielt bei der Beklagten eine Unfallversicherung. […]

OLG Dresden – Az.: 4 U 1658/18 – Beschluss vom 14.02.2019 1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des Berufungsverfahrens wird auf 52.324,17 EUR festgesetzt. Gründe I. Hinsichtlich des dem Rechtsstreit zugrundeliegenden Sach- und […]

OLG Dresden – Az.: 4 U 1657/18 – Beschluss vom 14.02.2019 1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des Berufungsverfahrens wird auf 175.000,- EUR festgesetzt. Gründe I. Hinsichtlich des dem Rechtsstreit zugrundeliegenden Sach- und […]

Oberlandesgericht Jena – Az.: 4 U 536/19 – Urteil vom 22.02.2019 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 23.06.2016, Az. 10 O 1230/14, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Erfurt […]

Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 107/16 – Beschluss vom 14.03.2019 1. Beide Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 20. Juli 2016 – 14 O 243/15 – aus den nachfolgend dargestellten Gründen gemäß § 522 Abs. […]

Berücksichtigung einer Vorschädigung LG Weiden – Az.: 21 O 8/19 – Urteil vom 29.04.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für die Beklagte gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Beschluss Der Streitwert wird auf […]

OLG Nürnberg – Az.: 8 W 1518/21 – Beschluss vom 19.05.2021 Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Regensburg vom 09.03.2021, Az. 31 OH 98/20, wird zurückgewiesen. Gründe I. Das Beschwerdeverfahren betrifft den Streitwert für ein selbständiges Beweisverfahren. Mit Schriftsatz vom 17.12.2020 beantragte der Antragsteller beim Landgericht Regensburg die Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens, […]

Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 65/17 – Urteil vom 06.09.2019 1. Die Berufung des Klägers gegen das am 8. Mai 2017 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam – 11 O 246/15 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 109/19 – Beschluss vom 16.09.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das am 09.05.2019 verkündete Urteil der 15. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Vollstreckungsschuldner darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des vollstreckbaren […]

Meniskusriss – beginnende Kniearthrose Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 97/18 – Urteil vom 02.10.2019 I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 31. Oktober 2018 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 14 O 93/18 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Klägerin zur Last. III. Dieses Urteil sowie das angefochtene Urteil […]

OLG Dresden – Az.: 4 U 1627/19 – Beschluss vom 09.10.2019 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. Gründe I. Der Kläger begehrt Leistungen aus […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 166/19 – Beschluss vom 11.10.2019 Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die […]

OLG Karlsruhe 9. Zivilsenat – Az.: 9 U 152/17 – Beschluss vom 28.10.2019 Der Senat erwägt eine Zurückweisung der Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 23.11.2017 – B 2 O 149/16 -. Die Parteien erhalten vor einer Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme binnen drei Wochen. Gründe Die Klägerin macht Ansprüche aus einem […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 189/19 – Beschluss vom 08.01.2020 Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei  Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Der Kläger macht dem Grund und der Höhe nach unstreitige Tagegeldansprüche aus einer Unfallversicherung für den […]

BGH – Az.: IV ZR 125/18 – Urteil vom 22.01.2020 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 25. April 2018 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Tatbestand Der Kläger nimmt den beklagten Unfallversicherer auf Gewährung von Versicherungsschutz in Anspruch. Er unterhält bei der Beklagten eine Unfallversicherung, […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 143/18 – Urteil vom 24.01.2020 Auf die Berufung des Klägers wird das am 22. August 2018 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Essen unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ab dem 1. April 2020 […]

Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 44/17 – Urteil vom 21.02.2020 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 10.03.2017 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) – unter Zurückweisung der Berufung des Klägers – teilweise abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen fallen […]

OLG Zweibrücken – Az.: 1 U 73/18 – Urteil vom 08.05.2020 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 16.5.2018, Az. 3 O 355/17, wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann […]