OLG Hamm – Az.: I-6 U 104/17 – Urteil vom 17.05.2018 Die Berufung des Klägers gegen das am 11.05.2017 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des LG Dortmund wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % […]
Unfallversicherung
Wer hat Anspruch auf Verletztengeld und wie lange wird es gezahlt? Wir geben einen Überblick. Verletztengeld ist eine finanzielle Unterstützung für Arbeitnehmer, die sich aufgrund eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit verletzen. Die Zahlung des Verletztengeldes erfolgt durch den zuständigen Versicherungsträger. Die Dauer des Verletztengeldes ist abhängig von der Schwere der Verletzung. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Voraussetzungen für die Zahlung des Verletztengeldes gelten, wie lange das Verletztengeld gezahlt wird und an wen Sie sich […]
OLG Hamm – Az.: I-20 U 160/18 – Beschluss vom 23.01.2019 Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung auf Grund […]
OLG Nürnberg – Az.: 8 U 2209/18 – Urteil vom 24.10.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 26.09.2018, Az. 31 O 2183/17, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Regensburg ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn […]
OLG München – Az.: 25 U 543/19 – Urteil vom 29.11.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Landshut vom 10.01.2019, Az. 74 O 2389/18, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Landshut ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht […]
Invaliditätsgrad-Berechnung: Gliedertaxe als Grundlage bei der Berechnung Unfälle passieren im Leben eines Menschen häufiger, als es dem Menschen letztlich lieb sein kann. In der Regel sind es die kleinen Unfälle, die sehr schmerzhaft, aber ohne gravierende Folgen bleiben. Es kann jedoch auch anders laufen. Ein schwererer Unfall kann schon einmal dafür sorgen, dass der Mensch durch den Unfall einen dauerhaften Körperschaden erleidet und dementsprechend in seiner beruflichen Leistungsfähigkeit eingeschränkt wird. In derartigen Fällen kann der […]
LG Frankfurt – Az.: 14 U 339/20 – Urteil vom 21.09.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 15.09.2020 – 5 O 2200/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das erstinstanzliche Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte zuvor Sicherheit […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 24/20 – Urteil vom 17.11.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19.12.2019 (2/23 O 471/14) wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit i.H.v. 110% […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 1586/20 – Beschluss vom 05.01.2021 1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des Berufungsverfahrens wird auf 30.000,00 EUR festgesetzt. Gründe I. Wegen der Einzelheiten des Sachverhaltes wird auf den Hinweisbeschluss des Senates vom 02.11.2020 Bezug genommen. Der Kläger beantragt, das Urteil des Landgerichtes Dresden (Az: 8 O 2766/19) wird abgeändert. […]
LG Offenburg – Az.: 2 O 425/20 – Urteil vom 25.03.2021 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Beschluss Der Streitwert wird auf bis zu 65.000,00 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung. Die Parteien sind seit dem Jahr 2005 über einen Unfallversicherungsvertrag mit der Versicherungsnummer […]
LG Frankfurt – Az.: 2-30 O 229/21 – Urteil vom 14.04.2022 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung in Anspruch. Der Kläger und die Beklagte, ein Versicherungsunternehmen, sind seit dem Jahr 2007 durch eine „Unfallversicherung …“ miteinander verbunden. Dem Versicherungsverhältnis liegen die AUB … zu […]
LG Köln – Urteil vom 23.04.2021 – Az.: 12 O 119/20 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger geht aus einer Unfallversicherung gegen die Beklagte vor. Zwischen dem Kläger als Versicherungsnehmer und der Beklagten besteht unter der Vertragsnummer 00000 ein Vertrag über eine Unfallversicherung mit einer Invaliditätssumme von 78.000 EUR und Progressionsmöglichkeiten. […]
OLG Frankfurt – Az.: 14 U 6/21 – Urteil vom 12.07.2021 Die Berufung der Klägerin gegen das am 15. Dezember 2020 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Fulda wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Das vorliegende Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte […]
LG Wiesbaden – Az.: 9 O 1287/20 – Urteil vom 22.07.2021 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von Versicherungsleistungen in Höhe von 40.500,00 € wegen behaupteter Invalidität aus einer Unfallversicherung und vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten in Höhe von 492,54 €, jeweils nebst gesetzlicher Zinsen ab Rechtshängigkeit. Die am […]
OLG Jena – Az.: 4 U 1149/20 – Urteil vom 30.07.2021 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Gera vom 18.09.2020, Az. 3 O 32/20, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Gera ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des aufgrund des […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 24/20 – Urteil vom 17.11.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19.12.2019 (2/23 O 471/14) wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit i.H.v. 110% […]
Meldefristen in der Unfallversicherung – Fristversäumnis bei Invalidität Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich kürzlich mit der sogenannten 15 Monatsfrist in der Unfallversicherung befassen müssen und diesbezüglich mit dem 30. Juni 2021 (Aktenzeichen 7 Ob 115/21v) auch eine Entscheidung getroffen. Die Anschlussfrist war bereits seit längerer Zeit ein juristisches Streitthema, sodass der OGH nunmehr für eine rechtliche Klarheit sorgen sollte. Der Hintergrund zur 15 Monatsfrist Kernpunkt der juristischen Streitfrage ist der Artikel 7.1.1 AUVB, welcher […]
LG Erfurt – Az.: 8 O 53/21 – Urteil vom 09.12.2021 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags leistet. Tatbestand Der Kläger macht gegen die […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 2144/21 – Beschluss vom 20.12.2021 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. 3. Der Termin zur mündlichen Verhandlung am 08.02.2022 wird aufgehoben. 4. Der Senat beabsichtigt, den Streitwert für das Verfahren auf 865.546,00 EUR festzusetzen. Gründe I. Die Parteien streiten um […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 130/16 – Urteil vom 26.01.2022 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Gießen vom 25. Juli 2016 (Az. 3 O 78/16) abgeändert und der Beklagte verurteilt, an die Klägerin seit dem 01.03.2013 monatlich im Voraus bis zum Tod der versicherten Person, Herrn A, 500,- € Unfallrente sowie vorgerichtliche Rechtsverfolgungskosten i.H.v. 1.171,67 € nebst Zinsen hieraus i.H.v. 5-Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 23.03.2016 zu zahlen. Die Kosten des […]
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