Unfallversicherung

Unfallversicherung und Vorschäden im Fokus In einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht Saarbrücken (Az.: 5 U 106/19) die Frage geklärt, ob ein Versicherungsnehmer trotz bestehender Vorschäden einen Anspruch auf Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung hat. Der Fall betraf eine Klägerin, die nach einem Unfall zu Hause Leistungen aus ihrer privaten Unfallversicherung geltend machte. Die Entscheidung des Gerichts könnte weitreichende Auswirkungen auf zukünftige Fälle haben und das Verständnis von Unfallversicherungen beeinflussen. Direkt zum Urteil: Az.: 5 […]

Versicherter verliert Klage auf höhere Leistungen aus Unfallversicherung Ein Versicherter hatte gegen seine Unfallversicherung geklagt, weil er der Meinung war, dass er aufgrund eines subduralen Hämatoms, das angeblich durch einen Sturz verursacht wurde, Anspruch auf höhere Leistungen hätte. Die Versicherung hatte bereits einen Invaliditätsgrad von 40 % anerkannt und entsprechende Leistungen gezahlt. Der Versicherungsnehmer verlangte jedoch mindestens 70 % Invalidität und damit verbundene zusätzliche Zahlungen. Direkt zum Urteil: Az.: 5 U 98/08 springen. Keine ausreichende […]

Ärztliche Invaliditätsfeststellung und Hinweispflicht des Versicherers bei Unfallversicherungen Ein kürzlich ergangenes Urteil des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt (Az.: 1 U 26/21) behandelt die Frage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung und der Hinweispflicht des Versicherers im Zusammenhang mit einer Unfallversicherung. Dabei wurde die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Halle zurückgewiesen. Im Folgenden werden die wichtigsten Aspekte des Falles und die Argumente des Gerichts dargestellt. Direkt zum Urteil: Az.: 1 U 26/21 springen. Hintergrund des Falls Der Kläger hatte […]

Rückforderung von Versicherungsleistungen bestätigt In einem Fall, in dem eine Versicherungsgesellschaft die teilweise Rückzahlung von Unfallversicherungsleistungen verlangt, bestätigt das Oberlandesgericht Saarbrücken die Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken. Der Beklagte muss einen Betrag von 8.053,26 Euro zurückzahlen. Direkt zum Urteil: Az.: 5 U 53/21 springen. Verlauf des Falls Der Beklagte erhielt nach einem Unfallereignis eine Invaliditätsleistung in Höhe von 24.159,00 Euro. Nach einer Neubewertung der Invalidität auf Verlangen des Beklagten wurde eine niedrigere Invalidität festgestellt. Die Versicherung […]

Entscheidung zu Unfallversicherungen: Kläger erhält Entschädigung In einem aktuellen Fall entschied ein Gericht über die Zahlung einer Invaliditätsleistung aufgrund zweier Unfälle des Klägers, der bei der Beklagten insgesamt vier Unfallversicherungen abgeschlossen hatte. Trotz unterschiedlicher Einschätzungen von Gutachtern wurde der Kläger teilweise entschädigt. Direkt zum Urteil: Az.: 5 U 37/21 springen. Die Unfälle des Klägers Der Kläger erlitt zwei Unfälle: einen beim Skifahren im April 2018 und einen weiteren beim Wandern im Dezember 2018. In beiden […]

Kein Versicherungsschutz bei Sturz durch Bewusstseinsstörung In einem kürzlich ergangenen Gerichtsurteil wurde entschieden, dass ein Mann, der durch einen Sturz in seiner Wohnung verletzt wurde, keinen Anspruch auf Leistungen aus seiner Unfallversicherung hat, da der Sturz auf eine Bewusstseinsstörung zurückzuführen ist. Ursache des Sturzes unklar Der Kläger hatte behauptet, dass er über einen Staubsauger gestolpert und dabei auf den Hinterkopf gefallen sei, was zu einer Invalidität geführt habe. Allerdings war die genaue Ursache des Sturzes […]

Streit um private Unfallversicherungsleistungen Ein Kläger verlangt von einer Versicherungsgesellschaft Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung aufgrund einer Borreliose-Erkrankung, die zu Invalidität geführt haben soll. Invaliditätsfall und Versicherungsbedingungen Die Versicherungssumme beträgt 50.000 € für den Invaliditätsfall. Eine lebenslange, dynamische Rente ab 50% Invalidität ist ebenfalls vereinbart worden. Die Versicherungsbedingungen sehen vor, dass die Invalidität innerhalb eines Jahres nach dem Unfall eingetreten, innerhalb von 3 Jahren ärztlich festgestellt und geltend gemacht sein muss. Borreliose-Erkrankung und Feststellung der […]

Arbeitsunfall nach Überfall abgelehnt: persönliches Motiv des Täters im Fokus. Eine Bewachungsangestellte wurde während des Wartens auf ihren Ehemann von einem maskierten Mann überfallen und schwer verletzt. Die gesetzliche Unfallversicherung lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab, da der Überfall aus persönlichen Motiven des Täters erfolgte und nicht in Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit stand. Das Sozialgericht und auch das Berufungsgericht bestätigten diese Entscheidung und betonten, dass die persönliche Beziehung zwischen Täter und Opfer ausschlaggebend war […]

Kein Versicherungsschutz bei Bewusstseinsstörung – Invaliditätsleistung abgelehnt. Ein ehemaliger Angestellter ist seit 1. Juli 2018 bei der Beklagten im Rahmen einer Gruppenunfallversicherung versichert. Am 1. September 2019 fiel der Kläger im Wohnzimmer seiner Wohnung rückwärts auf den Hinterkopf. Die Beklagte lehnte mit Schreiben vom 30. Oktober 2019 Ansprüche des Klägers auf die Versicherungsleistung ab. Der Kläger ist der Ansicht, dass ein Unfallereignis vorgelegen habe, weil er ja mit dem Kopf aufgeschlagen sei. Die Beklagte bestreitet, […]

OLG Dresden – Az.: 4 W 279/22 – Beschluss vom 18.05.2022 I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des LG Dresden vom 25.1.2022 abgeändert und im Wege des selbständigen Beweisverfahrens die Einholung eines schriftlichen Gutachtens einer Fachärztin/eines Facharztes für Orthopädie und Psychiatrie über folgende Fragen angeordnet: II. 1. Führten die von der Antragstellerin durch den Unfall am 01.11.2016 erlittenen Gesundheitsschädigungen/Funktionsbeeinträchtigungen zu einer Invalidität auf der Grundlage der Gliedertaxe der Antragsgegnerin? 2. Wie hoch ist […]

Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 97/20 – Urteil vom 05.08.2022 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 17. November 2020 – 14 O 309/19 – wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 115 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit […]

Ein Kläger fordert von der Beklagten Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung. Der Versicherungsfall war ein Unfall vom 3. September 2016, bei dem der Kläger stürzte und sich eine offene Knieverletzung zuzog. Die Beklagte lehnte die Eintrittspflicht jedoch ab, da der Versicherungsfall auf eine Bewusstseinsstörung des Klägers zurückzuführen sei, die gemäß den Versicherungsbedingungen vom Versicherungsschutz ausgeschlossen ist. Das Landgericht Saarbrücken wies die Klage ab und der Kläger legte Berufung ein. Der Senat hat nach einer Beweisaufnahme […]

OLG Hamm – Az.: I-6 U 104/17 – Urteil vom 17.05.2018 Die Berufung des Klägers gegen das am 11.05.2017 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des LG Dortmund wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % […]

OLG Nürnberg – Az.: 8 U 2209/18 – Urteil vom 24.10.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 26.09.2018, Az. 31 O 2183/17, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Regensburg ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn […]

OLG München – Az.: 25 U 543/19 – Urteil vom 29.11.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Landshut vom 10.01.2019, Az. 74 O 2389/18, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Landshut ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht […]

LG Frankfurt – Az.: 14 U 339/20 – Urteil vom 21.09.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 15.09.2020 – 5 O 2200/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das erstinstanzliche Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte zuvor Sicherheit […]

OLG Frankfurt – Az.: 7 U 24/20 – Urteil vom 17.11.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19.12.2019 (2/23 O 471/14) wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit i.H.v. 110% […]