Unfallversicherung

OLG Hamm – Az.: I-20 U 109/19 – Beschluss vom 16.09.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das am 09.05.2019 verkündete Urteil der 15. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Vollstreckungsschuldner darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des vollstreckbaren […]

Meniskusriss – beginnende Kniearthrose Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 97/18 – Urteil vom 02.10.2019 I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 31. Oktober 2018 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 14 O 93/18 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Klägerin zur Last. III. Dieses Urteil sowie das angefochtene Urteil […]

OLG Dresden – Az.: 4 U 1627/19 – Beschluss vom 09.10.2019 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. Gründe I. Der Kläger begehrt Leistungen aus […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 166/19 – Beschluss vom 11.10.2019 Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die […]

OLG Karlsruhe 9. Zivilsenat – Az.: 9 U 152/17 – Beschluss vom 28.10.2019 Der Senat erwägt eine Zurückweisung der Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 23.11.2017 – B 2 O 149/16 -. Die Parteien erhalten vor einer Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme binnen drei Wochen. Gründe Die Klägerin macht Ansprüche aus einem […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 189/19 – Beschluss vom 08.01.2020 Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei  Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Der Kläger macht dem Grund und der Höhe nach unstreitige Tagegeldansprüche aus einer Unfallversicherung für den […]

BGH – Az.: IV ZR 125/18 – Urteil vom 22.01.2020 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 25. April 2018 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Tatbestand Der Kläger nimmt den beklagten Unfallversicherer auf Gewährung von Versicherungsschutz in Anspruch. Er unterhält bei der Beklagten eine Unfallversicherung, […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 143/18 – Urteil vom 24.01.2020 Auf die Berufung des Klägers wird das am 22. August 2018 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Essen unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ab dem 1. April 2020 […]

Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 44/17 – Urteil vom 21.02.2020 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 10.03.2017 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) – unter Zurückweisung der Berufung des Klägers – teilweise abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen fallen […]

OLG Zweibrücken – Az.: 1 U 73/18 – Urteil vom 08.05.2020 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 16.5.2018, Az. 3 O 355/17, wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann […]

Inhaltliche Richtigkeit Privaturkunden OLG Jena – Az.: 4 U 279/19 – Urteil vom 26.06.2020 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichtes Erfurt vom 15.03.2019 (8 O 1110/14) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, das in Ziffer 1. genannte Urteil des […]

LG Kiel – Az.: 5 O 206/19 – Urteil vom 25.09.2020 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 7.500,00 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 25.05.2019 sowie weitere 729,23 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 11.07.2019 zu zahlen. Die Beklagte hat […]

OLG Frankfurt – Az.: 7 U 102/10 – Beschluss vom 28.12.2010 Der Senat weist darauf hin, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Senats nicht erfordern. Der Senat beabsichtigt deshalb, die Berufung […]

OLG Köln – Az.: I-20 U 26/10 – Beschluss vom 28.12.2010 Die Berufung des Klägers gegen das am 27. Januar 2010 verkündete Urteil der 37. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 37 O 1094/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Gründe Die zulässige Berufung ist gemäß § 522 Abs. 2 […]

LG Göttingen – Az.: 8 O 192/10 – Urteil vom 27.01.2011 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger ist Versicherungsnehmer einer Unfallversicherung der Beklagten. Er begehrt Leistungen aufgrund eines Vorfalls vom …. Der […]

LG Wiesbaden – Az.: 9 O 166/09 – Urteil vom 27.01.2011 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 12.000,00 EUR zu zahlen. Die weitergehende Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von elf Zehnteln des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger verlangt […]

OLG Koblenz 10. Zivilsenat – Az.: 10 U 109/10 – Urteil vom 28.01.2011 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 14. Januar 2010 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die gesamten Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil […]

OLG Bamberg – Az.: 1 U 120/10 – Beschluss vom 08.12.2010 I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Bayreuth vom 10.09.2010 – Az.: 23 O 938/09 – nach § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig zurückzuweisen und den Streitwert für das Berufungsverfahren auf 46.500,– Euro festzusetzen. II. Für den Kläger […]

OLG Frankfurt – Az.: 3 U 160/10 – Urteil vom 03.02.2011 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 27.05.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 58.798,93 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 08.07.2006 zu zahlen. Im Übrigen […]

LG Göttingen – Az.: 8 O 144/07 – Urteil vom 03.03.2011 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem über das Vermögen des vormaligen Klägers am 07.05.2009 eröffneten Insolvenzverfahren. […]