Unfallversicherung

LG Saarbrücken – Az.: 14 O 327/10 – Beschluss vom 25.03.2011 Der Antrag des Antragstellers vom 8.11.2010 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Gründe I. Der Antragsteller verlangt von der Antragsgegnerin Zahlung einer Invaliditätsentschädigung. Zwischen den Parteien besteht seit dem 1.7.2000 ein Unfallversicherungsvertrag, dem als allgemeine Versicherungsbedingungen die … AUB […]

OLG Koblenz – Az.: 10 U 228/11 – Beschluss vom 10.06.2011 Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Berufungsinstanz wird zurückgewiesen. Gründe Dem Antrag des Klägers auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Berufungsverfahrens kann nicht stattgegeben werden, da seine Rechtsverfolgung keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (§ 114 ZPO). Das […]

KG Berlin – Az.: 6 U 28/11 – Beschluss vom 10.06.2011 In dem Rechtsstreit … wird die Klägerin gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, ihre Berufung gegen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 1. Februar 2011 durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. Gründe I. Die Voraussetzungen für […]

OLG Düsseldorf – Az.: I-4 U 149/10 – Urteil vom 14.06.2011 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 11. Zivilkammer (Einzelrichter) des Landgerichts Düsseldorf vom 21. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache […]

LG München II – Az.: 10V O 576/10 – Urteil vom 22.06.2011 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. IV. Der Streitwert wird auf 40.000,00 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien […]

LG Aachen – Az.: 9 O 166/11 – Urteil vom 15.07.2011 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Zwischen den Parteien besteht ein privater Unfallversicherungsvertrag (Versicherungs-Nr.: XXX), der mit Nachtrag […]

LG Limburg – Az.: 2 O 502/10 – Urteil vom 11.08.2011 Die Klage wird im Übrigen abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Der Streitwert wird auf 20.900,00 € festgesetzt. Tatbestand Mit seiner am 17.12.210 […]

LG Dortmund – Az.: 2 O 145/11 – Urteil vom 15.09.2011 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt nach einem Streitwert von 104.900,00 € der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger unterhält seit Februar 2009 bei der Beklagten eine […]

LG Potsdam – Az.: 6 O 258/10 – Urteil vom 21.09.2011 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger bleibt nachgelassen, die Vollstreckung durch die Beklagte durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages abzuwenden. Tatbestand Der […]

OLG Braunschweig – Az.: 3 U 41/11 – Beschluss vom 21.09.2011 Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts G. vom 27.01.2011 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen. Gründe I. 1. Die Berufung des Klägers hat keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 […]

OLG Zweibrücken – Az.: 1 U 2/11 – Urteil vom 11.01.2012 I. Auf die Berufung der Beklagten und unter Zurückweisung der Berufung des Klägers wird das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 16. Dezember 2010 geändert: Die Klage wird (insgesamt) abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. III. Das […]

OLG Karlsruhe – Az.: 9 W 64/11 – Beschluss vom 16.01.2012 1. Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Landgerichts Offenburg vom 26.09.2011 – 2 O 161/11 – unter II. (Kostenentscheidung) wie folgt abgeändert: Die Kosten des Verfahrens vor dem Landgericht einschließlich der Kosten des Vergleichs tragen die Klägerin zu 6/7 und […]

OLG München – Az.: 25 U 620/11 – Urteil vom 17.01.2012 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts München II vom 23.12.2010 – Az. 10V O 6518/08 – wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der durch die Nebenintervention verursachten Kosten. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die […]

OLG Celle – Az.: 8 U 192/10 – Urteil vom 26.01.2012 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 27. August 2010 unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 254.616,00 € nebst Zinsen in […]

OLG Koblenz – Az.: 10 U 817/11 – Beschluss vom 16.02.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 1. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch eine Sicherheitsleistung […]

OLG Koblenz – Az.: 10 U 919/08 – Urteil vom 02.03.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 23. Juni 2008 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch eine Sicherheitsleistung oder Hinterlegung […]

OLG Koblenz – Az.: 10 U 716/11 – Urteil vom 02.03.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 18. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch eine Sicherheitsleistung oder Hinterlegung […]

OLG Naumburg – Az.: 4 U 37/10 – Urteil vom 19.04.2012 1. Die Berufung des Klägers gegen das am 12. März 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Halle, Az.: 5 O 1208/09, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Berufungsinstanz trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in […]