OLG Nürnberg – Az.: 8 U 2209/18 – Urteil vom 24.10.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 26.09.2018, Az. 31 O 2183/17, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Regensburg ist ohne […]
Unfallversicherung
OLG München – Az.: 25 U 543/19 – Urteil vom 29.11.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Landshut vom 10.01.2019, Az. 74 O 2389/18, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Landshut ist ohne […]
Invaliditätsgrad-Berechnung: Gliedertaxe als Grundlage bei der Berechnung Unfälle passieren im Leben eines Menschen häufiger, als es dem Menschen letztlich lieb sein kann. In der Regel sind es die kleinen Unfälle, die sehr schmerzhaft, aber ohne gravierende Folgen bleiben. Es kann jedoch auch anders laufen. Ein schwererer Unfall kann schon einmal dafür sorgen, dass der Mensch […]
LG Frankfurt – Az.: 14 U 339/20 – Urteil vom 21.09.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 15.09.2020 – 5 O 2200/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das erstinstanzliche Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 24/20 – Urteil vom 17.11.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19.12.2019 (2/23 O 471/14) wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 1586/20 – Beschluss vom 05.01.2021 1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des Berufungsverfahrens wird auf 30.000,00 EUR festgesetzt. Gründe I. Wegen der Einzelheiten des Sachverhaltes wird auf den Hinweisbeschluss […]
LG Offenburg – Az.: 2 O 425/20 – Urteil vom 25.03.2021 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Beschluss Der Streitwert wird auf bis zu 65.000,00 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien […]
LG Frankfurt – Az.: 2-30 O 229/21 – Urteil vom 14.04.2022 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung in Anspruch. Der Kläger und die Beklagte, […]
LG Köln – Urteil vom 23.04.2021 – Az.: 12 O 119/20 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger geht aus einer Unfallversicherung gegen die Beklagte vor. Zwischen dem Kläger als Versicherungsnehmer und […]
OLG Frankfurt – Az.: 14 U 6/21 – Urteil vom 12.07.2021 Die Berufung der Klägerin gegen das am 15. Dezember 2020 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Fulda wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Das vorliegende Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf […]
LG Wiesbaden – Az.: 9 O 1287/20 – Urteil vom 22.07.2021 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von Versicherungsleistungen in Höhe von 40.500,00 € wegen behaupteter […]
OLG Jena – Az.: 4 U 1149/20 – Urteil vom 30.07.2021 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Gera vom 18.09.2020, Az. 3 O 32/20, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Gera ist ohne […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 24/20 – Urteil vom 17.11.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19.12.2019 (2/23 O 471/14) wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch […]
Meldefristen in der Unfallversicherung – Fristversäumnis bei Invalidität Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich kürzlich mit der sogenannten 15 Monatsfrist in der Unfallversicherung befassen müssen und diesbezüglich mit dem 30. Juni 2021 (Aktenzeichen 7 Ob 115/21v) auch eine Entscheidung getroffen. Die Anschlussfrist war bereits seit längerer Zeit ein juristisches Streitthema, sodass der OGH nunmehr für […]
LG Erfurt – Az.: 8 O 53/21 – Urteil vom 09.12.2021 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 2144/21 – Beschluss vom 20.12.2021 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. 3. Der Termin zur mündlichen Verhandlung am 08.02.2022 wird […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 130/16 – Urteil vom 26.01.2022 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Gießen vom 25. Juli 2016 (Az. 3 O 78/16) abgeändert und der Beklagte verurteilt, an die Klägerin seit dem 01.03.2013 monatlich im Voraus bis zum Tod der versicherten Person, Herrn A, 500,- € Unfallrente sowie vorgerichtliche […]
OLG Oldenburg – Az.: 5 U 96/16 – Urteil vom 21.12.2016 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Einzelrichters der 13. Zivilkammer des Landgerichts O. vom 13.05.2016 dahingehend geändert, dass die Widerklage abgewiesen wird. Im Übrigen werden die Berufung der Klägerin und die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Klägerin zu […]
OLG Koblenz – Az.: 10 U 1361/15 – Beschluss vom 08.03.2016 Der Senat erwägt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Gründe werden nachfolgend dargestellt. Gründe Die Voraussetzungen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO sind nach Auffassung des Senats gegeben. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Auch erfordern die Fortbildung […]
OLG Koblenz – Az.: 10 U 778/15 – Beschluss vom 12.04.2016 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 15. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Klägerin zu tragen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch eine Sicherheitsleistung oder Hinterlegung […]
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