KG Berlin – Az.: 6 U 54/14 – Beschluss vom 30.05.2014 Gründe 1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung der Klägerin vom 17. April 2014 gegen das am 27. März 2014 verkündete Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin gem. § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen, weil der […]
Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 89/13 – Urteil vom 09.07.2014 I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 14.11.2013 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 14 O 97/13 – wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Dieses Urteil sowie das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. […]
Zeitpunkt ein Jahr nach dem Unfallereignis KG Berlin – Az.: 6 U 253/12 – Beschluss vom 25.07.2014 Gründe ln dem Rechtsstreit … hat der Senat vorberaten. Er stimmt danach dem Kläger zu, dass für die Beurteilung seiner unfallbedingten Invalidität nicht sein Gesundheitszustand am 2.6.2010, sondern am 2.7.2008 maßgeblich ist. Gemäß § 11 Ziff. I AUB […]
KG Berlin – Az.: 6 W 105/14 – Beschluss vom 12.08.2014 Die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Beklagten gegen den Beschluss der Zivilkammer 23 des Landgerichts Berlin vom 6. Juni 2014 wird zurückgewiesen. Gründe Die Beschwerde ist nur als solche aus eigenem Recht der Prozessbevollmächtigten der Beklagten gemäß § 32 Abs. 2 RVG zulässig, denn die […]
Oberlandesgericht Hamburg, Az.: 9 U 21/14, Urteil vom 05.09.2014 1. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 10.01.2014, Az. 332 O 81/12, wird zurückgewiesen. 2. Die Kläger haben die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Kläger können die Vollstreckung […]
OLG Celle – Az.: 8 U 149/13 – Urteil vom 29.11.2013 Auf die Berufung der Beklagten wird das 24. Juni 2013 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Hannover abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird für […]
LG Hamburg – Az.: 332 O 81/12 – Urteil vom 10.01.2014 Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Kläger nehmen die Beklagte aus einer Unfallversicherung in Anspruch. Der Kläger hat bei der […]
Ein Unfall im privaten Lebensbereich kann durchaus gravierende Folgen für die betroffene Person haben, die sich in der Regel auf gesundheitliche Konsequenzen beziehen. Wenn diese gesundheitlichen Konsequenzen durch eine normale ärztliche Behandlung letztlich wieder verschwinden ist alles im Endeffekt nicht so schlimm, doch in den schlimmeren Fällen können aus einem Unfall heraus auch langwierige gesundheitliche […]
LG Potsdam – Az.: 4 O 240/13 – Urteil vom 07.02.2014 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung […]
Ein Unfall gehört zu den Dingen im Leben, auf die der Mensch sehr gut verzichten kann. Bedauerlicherweise lassen sich Unfälle sowohl im privaten Bereich als auch im Arbeitsleben nicht immer vermeiden. Während für den privaten Bereich die private Versicherung zuständig ist reguliert im Arbeitsleben die gesetzliche Unfallversicherung sämtliche Dinge, die mit dem Arbeitsunfall einhergehen. Hierfür […]
OLG Koblenz, Az.: 10 U 33/16, Urteil vom 25.04.2018 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der Einzelrichterin der 6. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 2. Dezember 2015, Az.: 6 O 155/15, abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger die der Höhe nach […]
Oberlandesgericht Saarbrücken, Az.: 5 U 59/16, Urteil vom 21.03.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das am 25. Oktober 2016 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 14 O 169/15 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen dem Kläger zur Last. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung […]
OLG Frankfurt, Az.: 7 U 169/16, Urteil vom 21.03.2018 Auf die Berufung des Beklagten wird das am 18.10.2016 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Hanau abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in […]
OLG Frankfurt, Az.: 3 U 178/17, Beschluss vom 05.09.2018 In dem Rechtsstreit … wird der Kläger darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat und die Rechtssache keine grundsätzliche […]
Oberlandesgericht Brandenburg, Az.: 11 U 192/15, Urteil vom 09.08.2019 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 21.10.2015 verkündete Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam – 6 O 109/14 – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt, der Klägerin (über den schon zuerkannten Betrag hinaus) weitere € […]
KG Berlin, Az.: 6 W 105/14, Beschluss vom 12.08.2014 Die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Beklagten gegen den Beschluss der Zivilkammer 23 des Landgerichts Berlin vom 6. Juni 2014 wird zurückgewiesen. Gründe Die Beschwerde ist nur als solche aus eigenem Recht der Prozessbevollmächtigten der Beklagten gemäß § 32 Abs. 2 RVG zulässig, denn die Beklagte hat […]
OLG München, Az.: 25 U 2208/14, Beschluss vom 25.09.2014 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 02.05.2014, Az. 25 O 10064/12, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche […]
OLG Frankfurt, Az.: 12 U 150/13, Urteil vom 30.12.2014 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 30.8.2013 teilweise abgeändert. Die Klage wird abgewiesen, soweit die Beklagte verurteilt worden ist, an den Kläger mehr als 13.500,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit […]
OLG Oldenburg, Az.: 5 U 103/14, Urteil vom 21.01.2015 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts O. vom 28.05.2014 wird zurückgewiesen Die Kosten der Berufung hat der Beklagte zu tragen. Die Revision wird zugelassen Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung […]
KG Berlin, Az.: 6 U 12/15, Beschluss vom 04.05.2015 In dem Rechtsstreit hat der Senat die Sache im Hinblick auf eine Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO vorberaten mit dem Ergebnis, dass die Berufung des Klägers offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat im Sinne des § 522 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO […]