OLG Köln – Az.: 9 U 172/20 – Beschluss vom 19.07.2021 1. Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Kläger gegen das am 24.06.2020 verkündete Schlussurteil des Landgerichts Köln – 20 O 241/19 – gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. 2. Die Kläger erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb von drei Wochen ab […]
Hausratversicherung
OLG Nürnberg – Az.: 8 U 3825/21 – Beschluss vom 21.03.2022 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 16.09.2021, Aktenzeichen 11 O 8959/20, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens, einschließlich der Kosten der Streithelferinnen, zu tragen. 3. Das in Ziffer 1. genannte Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth ist ohne […]
AG Hersbruck – Az.: 3 C 876/16 – Urteil vom 14.10.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte […]
OLG Köln – Az.: I-9 U 127/16 – Beschluss vom 17.11.2016 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Bonn – 10 O 427/15 – vom 03.05.2016 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des […]
OLG Karlsruhe – Az.: 12 U 51/18 – Urteil vom 21.08.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Heidelberg – 4. Zivilkammer – vom 15.02.2018 – 4 O 203/17 – wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Die Revision wird nicht […]
AG Freiburg (Breisgau) – Az.: 6 C 468/21 – Urteil vom 26.04.2021 (abgekürzt nach § 313a Abs. 1 ZPO) 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Beschluss Der Streitwert wird auf 155,90 € festgesetzt. Gründe Die zulässige Klage ist nicht begründet. Die Klägerin […]
LG Bonn – Az.: 10 O 427/15 – Urteil vom 03.05.2016 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger schloss bei der Beklagten für die Wohnung M-Weg in M2 eine Hausrats-/Wohnungsversicherung mit Wirkung zum […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 1353/16 – Beschluss vom 13.12.2016 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Beklagte hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. 3. Der auf Dienstag, den 07.02.2017, 9.00 Uhr, bestimmte […]
OLG Düsseldorf – Az.: I-4 U 181/16 – Beschluss vom 18.01.2017 1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 29.09.2016 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Kleve durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 14.02.2017. 2. Der […]
LG Arnsberg – Az.: 4 O 285/16 – Urteil vom 01.02.2017 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages. Tatbestand Der Kläger verlangt von dem Beklagten Zahlung aus einer bei diesem abgeschlossenen Hausratsversicherung. Zwischen dem Kläger und […]
OLG Hamm – Az.: I-20 U 174/16 – Beschluss vom 15.02.2017 Die Berufung der Klägerin gegen das am 14.07.2016 verkündete Urteil der 115. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. Das angefochtene Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Streitwert für die Berufungsinstanz wird auf 8.750,- EUR festgesetzt. Gründe I. Der Senat ist […]
LG Flensburg – Az.: 4 O 258/16 – Urteil vom 17.03.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist für die Beklagte hinsichtlich ihrer Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von I des aufgrund des Urteilsvollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor […]
Überarbeitung der Stehlgutliste / Wertgegenstandsliste KG Berlin – Az.: 6 U 143/15 – Beschluss vom 10.05.2017 In dem Rechtsstreit hat der Senat nunmehr über die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 17. September 2015 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 […]
OLG Köln – Az.: I-9 U 183/16 – Urteil vom 18.07.2017 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 27.10.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Köln – 24 O 131/16 – abgeändert und wie folgt neu gefasst. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz werden der Klägerin auferlegt. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 119/16 – Urteil vom 26.07.2017 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 01.07.2016 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 1178/17 – Beschluss vom 21.11.2017 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. 3. Es ist beabsichtigt, den Streitwert für das Berufungsverfahren […]
OLG Köln – Az.: 9 U 95/17 – Beschluss vom 14.12.2017 Der Kläger wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, seine Berufung gegen das Urteil der 20. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 09.08.2017 – 20 O 97/16 – gem. § 522 II ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. Gründe I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers im […]
LG Potsdam – Az.: 6 O 312/17 – Urteil vom 02.02.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Beschluss Der Streitwert wird abschließend festgesetzt auf einen Wert von bis zu 13.000 […]
LG Düsseldorf – Az.: 9 O 43/17 -Urteil vom 27.02.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Dieses Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils aus dem Urteil zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin unterhielt bei der Beklagten für ihr Kosmetikstudio in der B-Straße in […]
KG Berlin – Az.: 6 U 131/16 – Beschluss vom 03.04.2018 In dem Rechtsstreit hat der Senat nunmehr über die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 23 des Landgerichts Berlin vom 8. September 2016 beraten, sieht eine gewisse Erfolgsaussicht für die Berufung der Beklagten und schlägt den Parteien deswegen eine gütliche Einigung vor. Gründe I. […]
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