KG Berlin – Az.: 6 U 116/17 – Beschluss vom 28.05.2019 In dem Rechtsstreit … hat der Senat nunmehr über die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 24 des Landgerichts Berlin vom 31. Juli 2017 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Gründe […]
Berufsunfähigkeitsversicherung
OLG Hamm – Az.: I-20 U 82/19 – Beschluss vom 29.07.2019 Die Berufung des Klägers gegen das am 08.03.2019 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Streitwert für die Berufungsinstanz wird auf 18.075,27 EUR festgesetzt. Gründe I. Der Kläger nimmt die […]
OLG Celle – Az.: 8 U 271/18 – Urteil vom 14.11.2019 Die Berufung des Klägers gegen das am 13. November 2018 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe […]
LG Berlin – Az.: 7 O 35/19 – Urteil vom 15.01.2020 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger nimmt die Beklagte auf Feststellung des Fortbestandes eines Versicherungsverhältnisses in […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 W 10/19 – Beschluss vom 11.02.2020 Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 14.01.2019 – 2 O 293/18 – wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Auslagen werden nicht erstattet. Gründe I. Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für Ansprüche aus einem […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 2848/19 – Beschluss vom 31.03.2020 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. Gründe Der Senat beabsichtigt, die zulässige Berufung nach § […]
KG Berlin – Az.: 6 U 111/18 – Beschluss vom 28.04.2020 Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 24 des Landgerichts Berlin vom 19. Juni 2018 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO -soweit Versicherungsleistungen wegen orthopädischer Leiden für die Zeit bis zum 29.02.2016 geltend gemacht werden- gemäß […]
OLG Oldenburg – Az.: 1 U 15/20 – Beschluss vom 11.05.2020 Die Berufung des Klägers gegen das am 18.10.2019 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren […]
KG Berlin – Az.: 6 U 75/19 – Urteil vom 26.05.2020 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 4. Juni 2019 wird auf seine Kosten bei einem Wert des Berufungsverfahrens von 35.499,75 Euro zurückgewiesen. Dieses sowie das Urteil des Landgerichts Berlin sind vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, eine Vollstreckung […]
OLG Hamm – Az.: 20 U 22/21 – Beschluss vom 05.05.2021 Die Berufung des Klägers gegen das am 18.12.2020 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 7/21 – Urteil vom 16.11.2021 I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 18.12.2020 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) – 12 O 331/13 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Klägerin zur Last. III. Das Berufungsurteil und die angefochtene Entscheidung sind ohne […]
OLG Köln – Az.: 20 U 29/20 – Urteil vom 15.01.2021 Die Berufung des Klägers gegen das am 19. Dezember 2019 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bonn – 4 O 55/19 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Dieses und das erstinstanzliche Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger […]
LG Aachen – Az.: 9 O 259/19 – Urteil vom 28.01.2021 Die Beklagte wird verurteilt, über das Teil-Anerkenntnisurteil vom 22.10.2019 hinaus an die Klägerin 14.536,10 EUR zuzüglich Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus jeweils 1.453,61 EUR ab dem 02.10., 02.11., 04.12.2018, 03.01., 02.02., 02.03., 02.04., 03.05., 04.06. und 02.07.2019 zu zahlen. Die […]
LG Münster – Az.: 115 O 150/20 – Urteil vom 08.04.2021 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Parteien streiten um Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung. Der am ##.##.1960 geborene Kläger unterhält bei der Beklagten […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 2453/20 – Beschluss vom 29.04.2021 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch die Rücknahme der Berufung in Erwägung ziehen. 3. Der Verhandlungstermin vom 4.5.2021 wird aufgehoben. 4. Der […]
OLG Bamberg – Az.: 1 U 493/20 – Beschluss vom 10.05.2021 1) Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Bamberg vom 11.12.2020 (Az.: 41 O 123/20) gemäß § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig zurückzuweisen und den Streitwert für das Berufungsverfahren auf 78.516,54 € festzusetzen. 2) Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum […]
OLG Karlsruhe – Az.: 12 U 36/21 – Urteil vom 15.06.2021 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 30.12.2020, Az. 3 O 303/16, im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1.1. a) Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger aus der … Rentenversicherung für den […]
Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 17/19 – Urteil vom 07.07.2021 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 22. Januar 2019 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 14 O 9/15 – abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits fallen der Klägerin zur Last. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf […]
Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 107/18 – Urteil vom 16.07.2021 I. Auf die Berufung des Klägers wird das am 18. Juli 2018 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 14 O 181/14 – abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 45.049,20 Euro zzgl. Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 10. Juni […]
OLG Köln – Az.: 20 U 50/18 – Urteil vom 01.10.2021 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 15.03.2018 verkündete Urteil des Landgerichts Aachen – Az. 9 O 339/13 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen trägt der Kläger. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der […]
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