Berufsunfähigkeitsversicherung

OLG Karlsruhe – Az.: 12 U 156/16 – Urteil vom 20.04.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Heidelberg – 2. Zivilkammer – vom 8. November 2016 – 2 O 90/16 – wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger […]

OLG Köln – Az.: 20 U 10/15 – Urteil vom 20.04.2018 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 12.01.2015 verkündete Urteil des Landgerichts Köln – 26 O 378/06 – unter Zurückweisung der Berufung des Klägers teilweise abgeändert und die Klage in vollem Umfange abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. Dieses Urteil ist […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 75/17 – Urteil vom 27.04.2018 1. Die Berufung der Beklagten zu 2) wird zurückgewiesen. 2. Auf die Berufung der Beklagten zu 3) wird das am 28.03.2017 verkündete Urteil des Landgerichts Münster teilweise abgeändert und hinsichtlich der Beklagten zu 3) – unter Zurückweisung ihrer Berufung im Übrigen – wie folgt neu gefasst: […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 178/16 – Urteil vom 04.05.2018 Auf die Berufung des Klägers wird das am 20. September 2016 verkündete Urteil der 115. Zivilkammer des Landgerichts Münster abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger aus der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung zur Vers.-Nr. 6.5116181.49 für die Zeit vom 01.10.2008 eine Rente in Höhe von monatlich 517,90 […]

LG Kleve – Az.: 6 O 90/14 – Urteil vom 14.06.2018 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 28.000,- EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 1.000,- EUR seit dem 01.09.2012, aus weiteren 1.000,- EUR seit dem 01.10.2012, aus weiteren 1.000,- EUR seit dem 01.11.2012, aus weiteren 1.000,- EUR seit dem 01.12.2012, […]

OLG Frankfurt – Az.: 14 U 13/17 – Urteil vom 21.11.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Fulda vom 23.12.2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von […]

LG Itzehoe – Az.: 3 O 235/17 – Urteil vom 26.06.2019 1. Es wird festgestellt, dass die bei der Beklagten unterhaltene fondsgebundene Risikoversicherung G. P. mit Einschluss einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung des Klägers mit der Versicherungsnummer … seit dem 01.08.2011 ununterbrochen unverändert fortbesteht und nicht durch den erklärten Rücktritt beendet worden und auch nicht durch die Anfechtungserklärungen der Beklagten, […]

LG Paderborn – Az.: 3 O 215/18 – Urteil vom 23.08.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages. Der Streitwert wird auf bis zu 25.000 EUR festgesetzt. Tatbestand Der Kläger macht Ansprüche gegen den beklagten Versicherungsvertreter […]

KG Berlin – Az.: 6 U 45/18 – Beschluss vom 23.10.2018 Die Kosten des Rechtsstreits haben die Beklagten je zur Hälfte zu tragen. Der Streitwert wird in Abänderung des Beschlusses des Landgerichts Berlin vom 1. März 2018 für beide Rechtszüge auf 1.000,- EUR festgesetzt. Gründe Nachdem die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, […]

LG Dortmund – Az.: 2 O 410/17 – Urteil vom 25.10.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des vollstreckbaren Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der am … geborene Kläger unterhielt bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten seit dem 01.11.2002 eine dynamische Berufsunfähigkeitsversicherung. Vereinbart wurden […]

Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 61/17 – Urteil vom 21.11.2018 Auf die Berufungen des Klägers und der Beklagten wird das am 21.04.2017 verkündete Urteil des Landgerichts Potsdam – Aktenzeichen: 4 O 320/15 – abgeändert und wie folgt neu gefasst: Unter Abweisung der Klage und Widerklage im Übrigen wird die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts Potsdam […]

Ein-Personen-Unternehmen Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 52/18 – Urteil vom 19.12.2018 I. Auf die Berufung des Klägers wird das am 16.01.2018 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 6. Zivilkammer des Landgerichts Cottbus – 6 O 160/14 – nebst dem ihm zugrunde liegenden Verfahren aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht […]

OLG Hamm – Az.: I-20 U 38/18 – Urteil vom 19.12.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das am 21.02.2018 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Essen wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Vollstreckungsschuldner darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des […]

OLG Dresden – Az.: 4 W 1160/18 – Beschluss vom 09.01.2019 Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Dresden vom 5.11.2018 wird zurückgewiesen. Gründe I. Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer bei der Antragsgegnerin gehaltenen Berufsunfähigkeitsversicherung. Er wurde bei der Explosion eines Feuerwerkskörpers am 29.1.2016 beim Anmarsch mit […]

LG Heidelberg – Az.: 4 O 165/16 – Urteil vom 25.01.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger aus der Berufsunfähigkeitsversicherung, Versicherungsnummer (…), Leistungen in Höhe von monatlich 1.429,42 € für den Zeitraum vom 01.November 2015 bis längstens zum 01.März 2028, zahlbar monatlich im Voraus zu bezahlen zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten […]

LG Bielefeld – Az.: 18 O 180/16 – Urteil vom 08.03.2019 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i. H. v. 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Der Streitwert wird bis zum 20.09.2017 auf bis 35.000,00 EUR, danach auf bis 30.000,00 EUR […]

LG Darmstadt – Az.: 9 O 199/14 – Urteil vom 09.04.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages. Tatbestand Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Berufsunfähigkeitsversicherung. Hinsichtlich des Vertragsinhalts wird […]

LG Bielefeld – Az.: 8 O 181/15 – Urteil vom 10.04.2019 1.  Die Klage wird abgewiesen. 2.  Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3.  Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des jeweils     beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin macht gegen die Beklagte Zahlungsansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung geltend. Die Klägerin unterhält bei […]