Übersicht1 Bundesgerichtshof zur Haftung bei einem Fahrzeugbrand1.1 Divergierende Ansichten der Gerichte1.2 Bedeutung für die Praxis2 Sachverhalt und Entscheidung des OLG2.1 Detaillierte Schilderung des Sachverhalts2.2 Entscheidung des OLG zugunsten des Klägers2.2.1 Begründung des OLG3 Entscheidung des BGH3.1 BGH sieht Entscheidung des OLG kritisch3.2 Voraussetzungen für die Zurechnung der Betriebsgefahr3.2.1 Leichte Entflammbarkeit allein nicht ausreichend3.2.2 Erfordernis eines ursächlichen Zusammenhangs3.3 Rechtsfehlerhaftes Verkennen der Beweislast4 Begründung des BGH4.1 Grundsätzliche Beweislast des Anspruchstellers4.2 Keine Anwendung eines Anscheinsbeweises4.2.1 Voraussetzungen für einen […]
Dr. Christian Gerd Kotz
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht und Verkehrsrecht
Übersicht0.1 Landgericht Bochum: Überschwemmungschäden an Kfz trotz Fahrverhalten versichert0.2 Schadensregulierung bei Überschwemmungsschäden1 ➜ Der Fall im Detail1.1 Kfz-Teilkaskoversicherung trifft auf überschwemmte Straßen1.2 Der rechtliche Kern der Auseinandersetzung1.3 Die Entscheidung des Landgerichts Bochum1.4 Konsequenzen der Entscheidung1.5 Rechtliche Einordnung und Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Bochum – Az.: 9 S 204/14 – Urteil vom 21.04.20152.2 Gründe Landgericht Bochum: Überschwemmungschäden an Kfz trotz Fahrverhalten versichert Das vorliegende Urteil LG Bochum – Az.: 9 S 204/14 – befasst sich […]
Übersicht1 Gericht entscheidet über Leistungspflicht der Krankenversicherung1.1 Kostenübernahme bei Hilfsmitteln2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Hilfsmittelkosten führt zu richtungsweisendem Urteil2.2 Das Gerichtsurteil: Ein Sieg für die Patientenrechte2.3 Die Begründung des Gerichts2.4 Folgen des Urteils für die Versicherungslandschaft2.5 Die Anerkennung der individuellen Bedürfnisse schwer behinderter Menschen2.6 Zusammenfassung des rechtlichen Durchbruchs3 Das vorliegende Urtei3.1 LG Nürnberg-Fürth – Az.: 8 O 3675/13 – Urteil vom 23.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Gericht entscheidet über Leistungspflicht der Krankenversicherung In einem […]
Im Versicherungswesen werden die sogenannten Telematik-Tarife immer beliebter, da sie aus der Sicht des Versicherungsgebers zahlreiche Vorteile mit sich bringen. Den wenigsten Versicherungsnehmern ist jedoch genau bekannt, was sich hinter diesen Tarifen verbirgt und welche rechtlichen Grundlagen davon tangiert werden. Die wichtigsten Informationen zu dieser Thematik bieten wir in diesem Artikel. Übersicht1 Grundlagen der Telematik in der Kfz-Versicherung2 Rechtliche Rahmenbedingungen2.1 Rechte und Pflichten der Versicherungsnehmer3 Datenschutzaspekte4 Risiken und Herausforderungen4.1 Verbraucherschutz bei Telematik-Tarifen5 Vorteile und Chancen6 […]
Übersicht1 OLG Hamm: Versicherung muss Kosten für Rücktransport bei unzureichender medizinischer Versorgung übernehmen1.1 Medizinische Notwendigkeit im Vordergrund2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Kosten für Rücktransport nach schwerer Erkrankung im Ausland2.2 Die rechtliche Auseinandersetzung und die Klage2.3 Entscheidung des Landgerichts Essen2.4 Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm2.5 Relevanz und Bedeutung der Entscheidung3 Das vorliegende Urteil3.1 OLG Hamm – Az.: I-20 U 145/13 – Urteil vom 29.04.20153.2 Gründe OLG Hamm: Versicherung muss Kosten für Rücktransport bei […]
Übersicht0.1 Berufsunfähigkeit: Bedeutsame Klärung zur Befristung von Versicherungsleistungen0.2 Berufsunfähigkeit – Leistungen der Versicherung umstritten1 ➜ Der Fall im Detail1.1 Der Rechtsstreit um Berufsunfähigkeitsleistungen: Ein Überblick1.2 Die Urteilsfindung des Gerichts1.3 Die Rolle der Vereinbarung zwischen Klägerin und Versicherung1.4 Die Entscheidung des Gerichts und ihre Begründung1.5 Die Bedeutung des Urteils für die Praxis2 Das vorliegende Urteil2.1 Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 67/14 – Urteil vom 29.04.20152.2 Gründe2.3 Gründe Berufsunfähigkeit: Bedeutsame Klärung zur Befristung von Versicherungsleistungen Im […]
Übersicht1 Urteil: Versicherer muss Wasserschäden in Schule ersetzen1.1 Handwerker aufgepasst: Überraschende Risiken im Kleingedruckten2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Versicherungsschutz bei Dachabdichtungsarbeiten2.2 Versicherungsbedingungen und die Definition des versicherten Risikos2.3 Die Positionen der Streitparteien2.4 Das Urteil des OLG Karlsruhe2.5 Begründung des Gerichts2.6 Konsequenzen des Urteils2.7 Zinsansprüche und Kostenverteilung3 Das vorliegende Urteil3.1 OLG Karlsruhe – Az.: 12 U 477/14 – Urteil vom 30.04.20153.2 Gründe Urteil: Versicherer muss Wasserschäden in Schule ersetzen In einem Rechtsstreit um […]
Übersicht1 OLG Koblenz: Keine zusätzliche Invaliditätsleistung für Unfallrentnerin1.1 Unverzichtbar: Der Versicherungsschutz für den Ernstfall2 Der Fall im Detail2.1 Streit um Invaliditätsleistung in der Unfallversicherung2.2 Das Urteil des Landgerichts und die Berufung2.3 Die Entscheidung des OLG Koblenz2.4 Kein Anspruch auf zusätzliche Invaliditätsleistung3 Das vorliegende Urteil3.1 OLG Koblenz – Az.: 10 U 1299/14 – Beschluss vom 03.07.20153.2 Gründe OLG Koblenz: Keine zusätzliche Invaliditätsleistung für Unfallrentnerin In dem Fall vor dem OLG Koblenz, Az.: 10 U 1299/14, wurde […]
Übersicht1 OLG München: Krankenversicherer müssen über günstigere Ausbildungstarife aufklären1.1 Ausbildungstarife für Studenten und Azubis1.2 Transparente Kommunikation: OLG München bestätigt Beratungspflicht1.3 Der Sachverhalt: Unzureichende Beratung durch die Versicherung1.4 Rechtliche Grundlagen der Beratungspflicht1.5 Die Entscheidung des OLG München: Bestätigung der Beratungspflicht2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG München – Az.: 25 U 945/15 – Beschluss vom 10.06.20152.2 Gründe OLG München: Krankenversicherer müssen über günstigere Ausbildungstarife aufklären Das Urteil des OLG München im Fall Az.: 25 U 945/15 vom 10.06.2015 […]
Übersicht1 Wegweisendes Urteil: Kfz-Versicherungen müssen für Vandalismusschäden aufkommen1.1 Vandalismusschäden und Kfz-Kaskoversicherungen1.2 Versicherungsrecht: OLG Hamm entscheidet über Kfz-Kaskoversicherung und Vandalismusschaden1.3 Der Kern des Falls: Vandalismusschaden und Versicherungsanspruch1.4 Die rechtliche Herausforderung: Beweislast und Interpretation1.5 Die Entscheidung des Gerichts: Anerkennung des Vandalismusschadens1.6 Schlüsselargumente und ihre Bedeutung für Versicherungsnehmer2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Hamm – Az.: I-20 U 44/15 – Beschluss vom 10.06.20152.2 Gründe Wegweisendes Urteil: Kfz-Versicherungen müssen für Vandalismusschäden aufkommen In einem bemerkenswerten Urteil hat das OLG Hamm entschieden, […]
Übersicht1 Alkohol am Steuer: Kostspielige Fehler vor Gericht – Versicherung kürzt Leistungen1.1 Grob fahrlässig durch Alkohol am Steuer1.2 Alkohol am Steuer – Ein folgenschwerer Ausparkversuch1.3 Alkohol am Steuer – Ein folgenschwerer Ausparkversuch1.4 Der Rechtsstreit – Eine Frage der Obliegenheitsverletzung1.5 Die Beweislage – Zwischen Anschein und Wirklichkeit1.6 Das Urteil – Eine klare Botschaft an die Verkehrsteilnehmer2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Darmstadt – Az.: 317 C 137/14 – Urteil vom 11.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Alkohol am Steuer: Kostspielige […]
Übersicht1 Berufsunfähigkeitsklage erfolgreich: Landgericht Detmold bestätigt Anspruch auf Leistungen bei chronischem Fatigue-Syndrom (CFS)1.1 Verlauf der Erkrankung und Leistungsantrag1.2 Die juristische Auseinandersetzung1.3 Entscheidung des Gerichts1.4 Bedeutung der Beweisführung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Detmold – Az.: 02 O 299/20 – Urteil vom 29.11.20222.2 Tatbestand Berufsunfähigkeitsklage erfolgreich: Landgericht Detmold bestätigt Anspruch auf Leistungen bei chronischem Fatigue-Syndrom (CFS) In einem Urteil des Landgerichts Detmold wurde die beklagte Versicherung dazu verurteilt, an die klagende Partei umfangreiche Berufsunfähigkeitsleistungen zu zahlen. Diese Entscheidung […]
In diesem Urteil des Landgerichts Berlin geht es um einen Kläger, der von seiner privaten Krankenversicherung forderte, einen Risikozuschlag für seine Krankenversicherung aufzuheben. Der Kläger argumentierte, dass er seit Jahren keine Symptome mehr hatte und daher kein erhöhtes Risiko mehr bestehe. Das Gericht wies die Klage jedoch ab, da der Kläger nicht ausreichend nachweisen konnte, dass kein erhöhtes Risiko mehr vorliegt. Das Urteil betont die Wichtigkeit der Risikoeinschätzung durch die Versicherung und die Beweislast des […]
In einem Rechtsstreit zwischen den Eigentümern eines Hauses und ihrer Wohngebäudeversicherung ging es um die Frage, ob ein Wasserschaden, verursacht durch eine undicht abgedichtete Dusche, von der Versicherung gedeckt ist. Das Landgericht wies die Klage ab, da der Schaden nicht direkt durch Leitungswasser, sondern durch eine fehlerhafte Abdichtung entstanden ist, was nicht unter die Versicherungsbedingungen fällt. Die Berufung der Kläger wurde vom OLG Frankfurt mit der Begründung zurückgewiesen, dass kein Versicherungsfall nach den Bedingungen vorliegt, […]
Übersicht1 Versicherungsbetrug oder echter Schadensfall? – Rechtsstreit vor Dortmunder Gericht endet mit abgewiesener Klage1.1 Vorgetäuschter Einbruchdiebstahl: Wenn die Klage abgewiesen wird1.2 Versicherungsbetrug oder echter Schadensfall? Ein brisanter Rechtsstreit vor dem LG Dortmund1.3 Der Streitpunkt: Echtheit des Schadensanspruchs1.4 Beweislast und Beweisführung im Fokus des Gerichts1.5 Gerichtsurteil: Klage abgewiesen2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Dortmund – Az.: 2 O 333/16 – Urteil vom 31.01.20232.2 Tatbestand Versicherungsbetrug oder echter Schadensfall? – Rechtsstreit vor Dortmunder Gericht endet mit abgewiesener Klage In […]
Übersicht1 Rechtliches Chaos bei Rücktritt von Berufsunfähigkeitsversicherung1.1 Rücktritt von einer Berufsunfähigkeitsversicherung – Eine komplexe juristische Thematik1.2 Die Ausgangssituation: Ein Vertragswechsel mit weitreichenden Folgen1.3 Konfliktpunkt: Der Rücktritt der Versicherung1.4 Die rechtliche Auseinandersetzung und ihre Wendungen1.5 Die Urteilsbegründung: Ein Rücktritt mit weitreichenden Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 36/22 – Urteil vom 15.02.20232.2 Gründe Rechtliches Chaos bei Rücktritt von Berufsunfähigkeitsversicherung Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat in seinem Urteil Az.: 5 U 36/22 vom 15.02.2023 entschieden, […]
Übersicht1 OLG Hamm: Fortgesetzte medizinische Behandlung begründet Anspruch auf Krankentagegeld1.1 Krankentagegeld: Voraussetzung einer fortwährenden Behandlung1.2 Der Weg durch die Instanzen1.3 Die Rolle der medizinischen Behandlung1.4 Die Entscheidung des OLG Hamm1.5 Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Versicherungspraxis2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Hamm – Az.: I-20 U 117/22 – Urteil vom 17.03.20232.2 Gründe OLG Hamm: Fortgesetzte medizinische Behandlung begründet Anspruch auf Krankentagegeld Im Urteil des OLG Hamm (Az.: I-20 U 117/22) vom 17. März 2023 wurde entschieden, dass […]
Übersicht1 Gericht weist Klage gegen Reiserücktrittsversicherung wegen COVID-19-Erkrankung ab1.1 Schwere Erkrankung und Reiserücktrittsversicherung1.2 Der Streit um die Definition einer „schweren Erkrankung“1.3 Rechtliche Hürden und Herausforderungen1.4 Die Entscheidung des Landgerichts Hannover1.5 Schlüsselaspekte und Urteilsbegründung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Hannover – Az.: 2 O 6/23 – Urteil vom 20.03.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Gericht weist Klage gegen Reiserücktrittsversicherung wegen COVID-19-Erkrankung ab In einem Rechtsstreit um eine Reiserücktrittsversicherung hat das Landgericht Hannover entschieden, dass die Klage eines Versicherungsnehmers abgewiesen wird, der […]
Übersicht1 Gericht bestätigt korrekte Abrechnung von DRG A09F bei komplexer Krankenhausbehandlung1.1 Krankenversicherung: Erstattung von Krankenhauskosten1.2 Die Fakten des Falls1.3 Die rechtliche Auseinandersetzung1.4 Beweisaufnahme und Gutachten1.5 Gerichtsurteil und Begründung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Dortmund – Az.: 2 O 405/20 – Urteil vom 21.03.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Gericht bestätigt korrekte Abrechnung von DRG A09F bei komplexer Krankenhausbehandlung Das Gericht hat entschieden, dass die Krankenversicherung der Beklagten an die klagende Krankenhausgesellschaft einen Betrag von 66.472,90 Euro nebst Zinsen zahlen muss. […]
Übersicht1 Familien-Haftpflichtversicherung: Häusliche Gemeinschaft Voraussetzung für Versicherungsschutz1.1 Der Kern des Streits: Familien-Haftpflichtversicherung und häusliche Gemeinschaft1.2 Rechtliche Herausforderungen und Interpretation der Versicherungsbedingungen1.3 Entscheidung des OLG Dresden: Ein klärendes Urteil1.4 Die Bedeutung der häuslichen Gemeinschaft in der Versicherungspolice2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Dresden – Az.: 4 U 2595/22 – Beschluss vom 04.04.20232.2 Gründe Familien-Haftpflichtversicherung: Häusliche Gemeinschaft Voraussetzung für Versicherungsschutz Das Oberlandesgericht Dresden entschied im Fall (Az.: 4 U 2595/22) vom 04. April 2023, dass der Kläger keinen Anspruch […]
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