Übersicht1 Strenge Nachweispflicht: Gericht bestätigt hohe Hürden für Krankentagegeldansprüche1.1 Wenn der Job zur Pause gezwungen ist1.2 Klägerin unterliegt: Strengere Anforderungen bei Krankentagegeld1.3 Der Fall: Klägerin gegen Krankentagegeldversicherung1.4 Arbeitsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung1.5 Juristische Feinheiten bei der Nachweisführung1.6 Gerichtsentscheid stützt Versicherungsposition2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Hamm – Az.: I-20 U 104/15 – Beschluss vom 12.06.20152.2 Gründe Strenge Nachweispflicht: Gericht bestätigt hohe Hürden für Krankentagegeldansprüche In dem Urteil des OLG Hamm, Az.: I-20 U 104/15, ging es um […]
Krankentagegeldversicherung
Übersicht1 Kammergericht bestätigt Wirksamkeit umstrittener Umwandlung einer Krankentagegeldversicherung in Anwartschaftsversicherung1.1 Berufsunfähigkeit und Krankentagegeld – Wie eine Umwandlung in eine Anwartschaftsversicherung funktioniert2 Das vorliegende Urteil2.1 KG Berlin – Az.: 6 U 1087/20 – Beschluss vom 28.02.20232.2 Gründe Kammergericht bestätigt Wirksamkeit umstrittener Umwandlung einer Krankentagegeldversicherung in Anwartschaftsversicherung In dem Urteil des Kammergerichts Berlin, Az.: 6 U 1087/20 vom 28.02.2023, geht es um die Wirksamkeit der Umwandlung einer Krankentagegeldversicherung in eine Anwartschaftsversicherung. Der Kläger, ein ehemals selbstständiger Versicherungsvertreter, […]
Übersicht1 OLG Hamm: Fortgesetzte medizinische Behandlung begründet Anspruch auf Krankentagegeld1.1 Krankentagegeld: Voraussetzung einer fortwährenden Behandlung1.2 Der Weg durch die Instanzen1.3 Die Rolle der medizinischen Behandlung1.4 Die Entscheidung des OLG Hamm1.5 Rechtsgrundlagen und Bedeutung für die Versicherungspraxis2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Hamm – Az.: I-20 U 117/22 – Urteil vom 17.03.20232.2 Gründe OLG Hamm: Fortgesetzte medizinische Behandlung begründet Anspruch auf Krankentagegeld Im Urteil des OLG Hamm (Az.: I-20 U 117/22) vom 17. März 2023 wurde entschieden, dass […]
Übersicht1 Beweislastumkehr bei Wiederaufnahme von Krankentagegeld nach Berufsunfähigkeit1.1 Übergangsmöglichkeiten im Zuge einer Berufsunfähigkeit1.2 Der Weg zur rechtlichen Klärung1.3 Grundsätze der Beweislastverteilung im Fokus1.4 Beweislastumkehr zu Gunsten des Versicherungsnehmers1.5 Konkrete Auswirkungen auf den vorliegenden Fall2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Saarbrücken – Az.: 13 S 132/22 – Beschluss vom 03.05.20232.2 Gründe Beweislastumkehr bei Wiederaufnahme von Krankentagegeld nach Berufsunfähigkeit In einem wegweisenden Urteil hat das LG Saarbrücken (Az.: 13 S 132/22) entschieden, dass im Falle des Übergangs von einer […]
Übersicht1 Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt: Krankentagegeldversicherung besteht weiter – Verfahrensweise und Beweiswürdigung kritisiert1.1 Krankentagegeldversicherung: Die Bedeutung des behandelnden Arztes bei Deckungsklagen1.2 Zwischen Krankentagegeld und Berufsunfähigkeit1.3 Die juristische Auseinandersetzung1.4 Die Entscheidung des Oberlandesgerichts1.5 Rechtliche Implikationen und offene Fragen1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 4 U 1/14 – Urteil vom 20.11.20142.2 Gründe Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt: Krankentagegeldversicherung besteht weiter – Verfahrensweise und Beweiswürdigung kritisiert Das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat im Fall Az.: 4 U 1/14 entschieden, dass der Krankenversicherungsvertrag zwischen […]
Übersicht1 Gericht fordert: Versicherung muss Vertrag mit Hilfebedürftiger schließen1.1 Der Fall der privaten Krankenversicherung: Eine gerichtliche Betrachtung1.2 Hilfebedürftigkeit trifft auf Unternehmenspolitik: Verweigerung trifft auf Rechtfertigung1.3 Durchbruch im Rechtsstreit: Gerichtliches Urteil zu Gunsten der Klägerin1.4 Bedeutung des Urteils: Verantwortung der Versicherungen gegenüber Hilfebedürftigen2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Dortmund – Az.: 423 C 6705/14 – Urteil vom 13.01.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Gericht fordert: Versicherung muss Vertrag mit Hilfebedürftiger schließen Das Amtsgericht Dortmund hat entschieden, dass die Beklagte einen […]
Übersicht1 Krankentagegeld: Keine Herabsetzung bei gesunkenem Nettoeinkommen1.1 Rechtsfragen rund um die Krankentagegeldversicherung1.2 Streit um Krankentagegeld: Der Fall vor dem LG Köln1.3 Konflikt über Herabsetzung des Krankentagegeldes1.4 Gerichtliche Bewertung der Klauselerneuerung1.5 Urteil des LG Köln und dessen Folgen2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Köln – Az.: 23 O 168/21 – Urteil vom 11.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Krankentagegeld: Keine Herabsetzung bei gesunkenem Nettoeinkommen Das Landgericht Köln hat entschieden, dass die Herabsetzung des Krankentagegeldes bei gesunkenem Nettoeinkommen durch die Versicherung nicht zulässig […]
Übersicht1 Rechtliche Auseinandersetzung um Krankentagegeld und Berufsunfähigkeit1.1 Zahlungsrückstände und gesundheitliche Probleme1.2 Feststellung der Berufsunfähigkeit1.3 Differenzen in der Interpretation1.4 Klage und Argumentation2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtliche Auseinandersetzung um Krankentagegeld und Berufsunfähigkeit Der vorliegende Fall dreht sich um einen Kläger, der von seiner Krankenversicherung, der Beklagten, die Zahlung von Krankentagegeld verlangt. Der Kläger ist seit 1963 bei der Beklagten krankenversichert und hat seit Dezember 1968 einen Anspruch auf Krankentagegeld in Höhe von täglich 50 DM. […]
Übersicht1 Arbeitsunfähigkeit durch Mobbing: Kein Grund für Kündigung der Krankentagegeldversicherung, urteilt OLG Schleswig-Holstein1.1 Die Bedeutung des Versicherungsfalls1.2 Die Rolle der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB)1.3 Die finanziellen Aspekte des Urteils1.4 Die Auswirkungen auf zukünftige Fälle2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Gründe Arbeitsunfähigkeit durch Mobbing: Kein Grund für Kündigung der Krankentagegeldversicherung, urteilt OLG Schleswig-Holstein Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat in einem bemerkenswerten Fall entschieden, dass Arbeitsunfähigkeit aufgrund psychischer Erkrankungen, die durch Mobbing am Arbeitsplatz verursacht wurden, nicht automatisch zur Beendigung […]
Übersicht1 Krankentagegeldversicherung: Konsequenzen der Verfälschung von Einkommensnachweisen1.1 Die Hintergründe des Falles1.2 Die rechtlichen Grundlagen1.3 Das Vertrauensverhältnis als zentrales Element1.4 Das Urteil und seine Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Krankentagegeldversicherung: Konsequenzen der Verfälschung von Einkommensnachweisen In einem bemerkenswerten Fall, der vor dem Kammergericht Berlin verhandelt wurde, ging es um die Kündigung einer Krankentagegeldversicherung aufgrund der Verfälschung von Einkommensunterlagen durch den Versicherungsnehmer. Das Kernproblem dieses Falles war die Frage, ob die außerordentliche Kündigung des Versicherers aufgrund der […]
Übersicht1 Versicherungsvertragsanfechtung: Falsche Gesundheitsangaben und die Rolle des Versicherungsvertreters1.1 Die Rolle des Versicherungsvertreters1.2 Die Anfechtung des Vertrages1.3 Die Auswirkungen der Täuschung1.4 Die Entscheidung des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Versicherungsvertragsanfechtung: Falsche Gesundheitsangaben und die Rolle des Versicherungsvertreters Im vorliegenden Fall geht es um eine Pflegetagegeldversicherung und die Anfechtung des Versicherungsvertrages durch den Versicherer. Die Klägerin, die Versicherungsnehmerin, leidet an rheumatoider Arthritis, eine Information, die sie bei Abschluss des Vertrages nicht mitteilte. Der Versicherer argumentiert, dass […]
Übersicht1 Berufungsablehnung im Streit um Leistungen aus der Krankentagegeldversicherung nach Arbeitslosigkeit1.1 Berufung ohne Aussicht auf Erfolg1.2 Notwendigkeit substantiierter Darlegung1.3 Mangelhafte Berufungsbegründung und fehlende Erfolgsaussichten1.4 Entscheidung gegen den Kläger2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Berufungsablehnung im Streit um Leistungen aus der Krankentagegeldversicherung nach Arbeitslosigkeit In einem Streitfall um Leistungen aus einer Krankentagegeldversicherung und ihrer Fortführung trotz eingetretener Arbeitslosigkeit, wies das OLG Hamm die Berufung des Klägers gegen das zuvor am 31.01.2020 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des […]
Übersicht1 Rückforderung von Krankentagegeld bei Berufsunfähigkeitsrente: Das Urteil des Landgerichts Offenburg1.1 Der zugrunde liegende Versicherungsfall1.2 Die Streitfrage1.3 Die Entscheidung des Gerichts1.4 Die Schlussfolgerung2 Das vorliegende Urteil2.1 Beschluss2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Rückforderung von Krankentagegeld bei Berufsunfähigkeitsrente: Das Urteil des Landgerichts Offenburg In einem jüngst gefällten Urteil durch das Landgericht Offenburg (Az.: 2 O 4/20) wurde deutlich, wie komplexe Versicherungsverhältnisse bei Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherungen rechtlich zu behandeln sind. Der Fall drehte sich um die Frage, ob Leistungen aus […]
Übersicht1 Die Krankentagegeldversicherung: Arbeitslose Versicherungsnehmer und ihre Versicherungsfähigkeit1.1 Hintergrund des Falls: Arbeitslosigkeit und Krankentagegeld1.2 Entscheidung des Kammergerichts Berlin: Zurückweisung der Berufung1.3 Die Begründung des Gerichts: Zweck der Krankentagegeldversicherung1.4 Auswirkungen des Urteils: Klarheit für Versicherungsnehmer und Versicherer2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Die Krankentagegeldversicherung: Arbeitslose Versicherungsnehmer und ihre Versicherungsfähigkeit In der komplexen Welt des Versicherungsrechts spielt die Krankentagegeldversicherung eine wichtige Rolle. Sie bietet finanzielle Unterstützung in Zeiten, in denen der Versicherungsnehmer aufgrund von Krankheit vorübergehend arbeitsunfähig ist. […]
Übersicht1 Ansprüche aus Krankentagegeldversicherung: LG Nürnberg-Fürth entscheidet1.1 Urteil im Detail: Die Entscheidung des Gerichts1.2 Streitwert und weitere Details des Verfahrens1.3 Beschluss1.4 Tatbestand1.5 Entscheidungsgründe Ansprüche aus Krankentagegeldversicherung: LG Nürnberg-Fürth entscheidet Im vorliegenden Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth (Az.: 2 O 7606/19) geht es um die Zahlung von Krankentagegeld und die Übernahme von außergerichtlichen Rechtsverfolgungskosten durch eine Versicherungsgesellschaft. Der Kläger, Inhaber eines Gitarrenhandels, hatte eine Kranken-/Pflegeversicherung inklusive einer Krankentagegeldversicherung bei der Beklagten abgeschlossen. Die Parteien stritten über die […]
LG Osnabrück – Az.: 9 S 375/17 – Urteil vom 28.02.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Bersenbrück vom 15.09.2017 zum Aktenzeichen 4 C 473/17 wird zurückgewiesen. 2. Der Berufungskläger trägt die Kosten der Berufung. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. 4. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Rechtsfrage, ob in einer im Notlagentarif befindlichen privaten Krankenversicherung bei der Leistungsabrechnung die Aufrechnung mit rückständigen Beiträgen zulässig ist. […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 149/16 – Urteil vom 21.12.2018 Die Berufung der Klägerin gegen das am 04.11.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Potsdam – Az.: 8 O 360/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses und das angefochtene Urteil des Landgerichts Potsdam sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 10.920 € festgesetzt. Gründe I. Die Klägerin verlangt gegenüber der Beklagten […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 150/17 – Urteil vom 12.02.2020 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 18. Oktober 2017 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam – 11 O 331/16 – abgeändert: 2. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 15.386,74 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 9.9.2016 zu zahlen. 3. Die Widerklage der Beklagten wird abgewiesen. 4. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte […]
KG Berlin – Az.: 6 U 176/14 – Beschluss vom 04.08.2016 In dem Rechtsstreit hat der Senat nunmehr über die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 25. November 2014 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Gründe I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten weitere Leistungen aus einem bestehenden Versicherungsvertrag, der auch eine Krankentagegeldversicherung umfasst. Die Leistungsverpflichtung der Beklagten seit […]
KG Berlin – Az.: 6 U 119/16 – Beschluss vom 21.10.2016 1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung der Klägerin vom 23. August 2016 gegen das am 03. August 2016 verkündete Urteil der Zivilkammer 23 des Landgerichts Berlin gem. § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen, weil der Senat nach Vorberatung der Auffassung ist, dass das Rechtsmittel in der Sache offensichtlich unbegründet ist (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 […]
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