Übersicht0.1 Unfallversicherung und Vorschäden im Fokus0.2 Der Fall: Unfall zu Hause und Streit über Leistungen0.3 Die Entscheidung des Gerichts: Berücksichtigung von Vorschäden0.4 Bedeutung des Urteils: Auswirkungen auf zukünftige Fälle1 Das vorliegende Urteil1.1 Gründe Unfallversicherung und Vorschäden im Fokus In einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht Saarbrücken (Az.: 5 U 106/19) die Frage geklärt, ob ein Versicherungsnehmer trotz bestehender Vorschäden einen Anspruch auf Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung hat. Der Fall betraf eine Klägerin, die nach […]
Unfallversicherung
Übersicht1 Versicherter verliert Klage auf höhere Leistungen aus Unfallversicherung1.1 Keine ausreichende Begründung für höheren Invaliditätsgrad1.2 Kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis der Versicherung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Versicherter verliert Klage auf höhere Leistungen aus Unfallversicherung Ein Versicherter hatte gegen seine Unfallversicherung geklagt, weil er der Meinung war, dass er aufgrund eines subduralen Hämatoms, das angeblich durch einen Sturz verursacht wurde, Anspruch auf höhere Leistungen hätte. Die Versicherung hatte bereits einen Invaliditätsgrad von 40 % anerkannt und entsprechende Leistungen […]
Übersicht0.1 Ärztliche Invaliditätsfeststellung und Hinweispflicht des Versicherers bei Unfallversicherungen0.2 Hintergrund des Falls0.3 Wichtige Aspekte der Entscheidung0.4 Bedeutung für Unfallversicherungen1 Das vorliegende Urteil1.1 Beschluss:1.2 Gründe Ärztliche Invaliditätsfeststellung und Hinweispflicht des Versicherers bei Unfallversicherungen Ein kürzlich ergangenes Urteil des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt (Az.: 1 U 26/21) behandelt die Frage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung und der Hinweispflicht des Versicherers im Zusammenhang mit einer Unfallversicherung. Dabei wurde die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Halle zurückgewiesen. Im Folgenden werden […]
Übersicht1 Rückforderung von Versicherungsleistungen bestätigt1.1 Verlauf des Falls1.2 Entscheidung des Gerichts1.3 Unbegründete Berufung und Anspruch der Klägerin1.4 Erklärung der Leistungspflicht und Rückforderungsanspruch1.5 Unberücksichtigte Arthrose und Invaliditätsbemessung1.6 Berücksichtigung der Arthrose und Berechnung der Invaliditätsleistung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Rückforderung von Versicherungsleistungen bestätigt In einem Fall, in dem eine Versicherungsgesellschaft die teilweise Rückzahlung von Unfallversicherungsleistungen verlangt, bestätigt das Oberlandesgericht Saarbrücken die Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken. Der Beklagte muss einen Betrag von 8.053,26 Euro zurückzahlen. Direkt zum Urteil: […]
Übersicht1 Entscheidung zu Unfallversicherungen: Kläger erhält Entschädigung1.1 Die Unfälle des Klägers1.2 Gutachterliche Einschätzungen und gerichtliche Entscheidung1.3 Fazit und Auswirkungen für Versicherte2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Entscheidung zu Unfallversicherungen: Kläger erhält Entschädigung In einem aktuellen Fall entschied ein Gericht über die Zahlung einer Invaliditätsleistung aufgrund zweier Unfälle des Klägers, der bei der Beklagten insgesamt vier Unfallversicherungen abgeschlossen hatte. Trotz unterschiedlicher Einschätzungen von Gutachtern wurde der Kläger teilweise entschädigt. Direkt zum Urteil: Az.: 5 U 37/21 springen. […]
Kein Versicherungsschutz bei Sturz durch Bewusstseinsstörung In einem kürzlich ergangenen Gerichtsurteil wurde entschieden, dass ein Mann, der durch einen Sturz in seiner Wohnung verletzt wurde, keinen Anspruch auf Leistungen aus seiner Unfallversicherung hat, da der Sturz auf eine Bewusstseinsstörung zurückzuführen ist. Ursache des Sturzes unklar Der Kläger hatte behauptet, dass er über einen Staubsauger gestolpert und dabei auf den Hinterkopf gefallen sei, was zu einer Invalidität geführt habe. Allerdings war die genaue Ursache des Sturzes […]
Streit um private Unfallversicherungsleistungen Ein Kläger verlangt von einer Versicherungsgesellschaft Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung aufgrund einer Borreliose-Erkrankung, die zu Invalidität geführt haben soll. Invaliditätsfall und Versicherungsbedingungen Die Versicherungssumme beträgt 50.000 € für den Invaliditätsfall. Eine lebenslange, dynamische Rente ab 50% Invalidität ist ebenfalls vereinbart worden. Die Versicherungsbedingungen sehen vor, dass die Invalidität innerhalb eines Jahres nach dem Unfall eingetreten, innerhalb von 3 Jahren ärztlich festgestellt und geltend gemacht sein muss. Borreliose-Erkrankung und Feststellung der […]
Arbeitsunfall nach Überfall abgelehnt: persönliches Motiv des Täters im Fokus. Eine Bewachungsangestellte wurde während des Wartens auf ihren Ehemann von einem maskierten Mann überfallen und schwer verletzt. Die gesetzliche Unfallversicherung lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab, da der Überfall aus persönlichen Motiven des Täters erfolgte und nicht in Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit stand. Das Sozialgericht und auch das Berufungsgericht bestätigten diese Entscheidung und betonten, dass die persönliche Beziehung zwischen Täter und Opfer ausschlaggebend war […]
Kein Versicherungsschutz bei Bewusstseinsstörung – Invaliditätsleistung abgelehnt. Ein ehemaliger Angestellter ist seit 1. Juli 2018 bei der Beklagten im Rahmen einer Gruppenunfallversicherung versichert. Am 1. September 2019 fiel der Kläger im Wohnzimmer seiner Wohnung rückwärts auf den Hinterkopf. Die Beklagte lehnte mit Schreiben vom 30. Oktober 2019 Ansprüche des Klägers auf die Versicherungsleistung ab. Der Kläger ist der Ansicht, dass ein Unfallereignis vorgelegen habe, weil er ja mit dem Kopf aufgeschlagen sei. Die Beklagte bestreitet, […]
OLG Dresden – Az.: 4 W 279/22 – Beschluss vom 18.05.2022 I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des LG Dresden vom 25.1.2022 abgeändert und im Wege des selbständigen Beweisverfahrens die Einholung eines schriftlichen Gutachtens einer Fachärztin/eines Facharztes für Orthopädie und Psychiatrie über folgende Fragen angeordnet: II. 1. Führten die von der Antragstellerin durch den Unfall am 01.11.2016 erlittenen Gesundheitsschädigungen/Funktionsbeeinträchtigungen zu einer Invalidität auf der Grundlage der Gliedertaxe der Antragsgegnerin? 2. Wie hoch ist […]
Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 97/20 – Urteil vom 05.08.2022 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 17. November 2020 – 14 O 309/19 – wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 115 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit […]
Ein Kläger fordert von der Beklagten Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung. Der Versicherungsfall war ein Unfall vom 3. September 2016, bei dem der Kläger stürzte und sich eine offene Knieverletzung zuzog. Die Beklagte lehnte die Eintrittspflicht jedoch ab, da der Versicherungsfall auf eine Bewusstseinsstörung des Klägers zurückzuführen sei, die gemäß den Versicherungsbedingungen vom Versicherungsschutz ausgeschlossen ist. Das Landgericht Saarbrücken wies die Klage ab und der Kläger legte Berufung ein. Der Senat hat nach einer Beweisaufnahme […]
OLG Hamm – Az.: I-6 U 104/17 – Urteil vom 17.05.2018 Die Berufung des Klägers gegen das am 11.05.2017 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des LG Dortmund wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % […]
Wer hat Anspruch auf Verletztengeld und wie lange wird es gezahlt? Wir geben einen Überblick. Verletztengeld ist eine finanzielle Unterstützung für Arbeitnehmer, die sich aufgrund eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit verletzen. Die Zahlung des Verletztengeldes erfolgt durch den zuständigen Versicherungsträger. Die Dauer des Verletztengeldes ist abhängig von der Schwere der Verletzung. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Voraussetzungen für die Zahlung des Verletztengeldes gelten, wie lange das Verletztengeld gezahlt wird und an wen Sie sich […]
OLG Hamm – Az.: I-20 U 160/18 – Beschluss vom 23.01.2019 Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung auf Grund […]
OLG Nürnberg – Az.: 8 U 2209/18 – Urteil vom 24.10.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 26.09.2018, Az. 31 O 2183/17, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Regensburg ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn […]
OLG München – Az.: 25 U 543/19 – Urteil vom 29.11.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Landshut vom 10.01.2019, Az. 74 O 2389/18, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Landshut ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht […]
Invaliditätsgrad-Berechnung: Gliedertaxe als Grundlage bei der Berechnung Unfälle passieren im Leben eines Menschen häufiger, als es dem Menschen letztlich lieb sein kann. In der Regel sind es die kleinen Unfälle, die sehr schmerzhaft, aber ohne gravierende Folgen bleiben. Es kann jedoch auch anders laufen. Ein schwererer Unfall kann schon einmal dafür sorgen, dass der Mensch durch den Unfall einen dauerhaften Körperschaden erleidet und dementsprechend in seiner beruflichen Leistungsfähigkeit eingeschränkt wird. In derartigen Fällen kann der […]
LG Frankfurt – Az.: 14 U 339/20 – Urteil vom 21.09.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Kassel vom 15.09.2020 – 5 O 2200/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das erstinstanzliche Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte zuvor Sicherheit […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 24/20 – Urteil vom 17.11.2021 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 19.12.2019 (2/23 O 471/14) wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit i.H.v. 110% […]
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