Übersicht1 Kontroverse um Leistungspflicht nach erfolgreicher Reintegration1.1 Versicherungsnehmer und Kulanzentscheidung1.2 Die Rolle der Nachvollziehbarkeit1.3 Wiederaufnahme der Vollzeittätigkeit und Leistungspflicht1.4 Abschließende Bewertung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Kontroverse um Leistungspflicht nach erfolgreicher Reintegration Der vorliegende Fall behandelt die Problematik um die Leistungspflicht einer Berufsunfähigkeitsversicherung, insbesondere nach erfolgreicher beruflicher Wiedereingliederung des Versicherten. Im Fokus des Urteils des Oberlandesgerichts Brandenburg (Az.: 11 U 91/19) vom 15.07.2020 steht das Streitverhältnis zwischen dem Versicherer und dem Kläger, bei dem […]
Berufsunfähigkeitsversicherung
Übersicht1 Rückforderung von Krankentagegeld bei Berufsunfähigkeitsrente: Das Urteil des Landgerichts Offenburg1.1 Der zugrunde liegende Versicherungsfall1.2 Die Streitfrage1.3 Die Entscheidung des Gerichts1.4 Die Schlussfolgerung2 Das vorliegende Urteil2.1 Beschluss2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Rückforderung von Krankentagegeld bei Berufsunfähigkeitsrente: Das Urteil des Landgerichts Offenburg In einem jüngst gefällten Urteil durch das Landgericht Offenburg (Az.: 2 O 4/20) wurde deutlich, wie komplexe Versicherungsverhältnisse bei Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherungen rechtlich zu behandeln sind. Der Fall drehte sich um die Frage, ob Leistungen aus […]
Übersicht1 Die Dauer des Leistungsanerkennens in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Grenzen und Pflichten1.1 Rechtliche Rahmenbedingungen und Interpretationen1.2 Voraussetzungen und Implikationen1.3 Schutz des Versicherungsnehmers1.4 Auswirkungen und Grenzen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz:2.2 Tatbestand2.3 Gründe Die Dauer des Leistungsanerkennens in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Grenzen und Pflichten Die Versicherungsbranche und das Recht der Berufsunfähigkeitsversicherung sind in ständiger Bewegung. Ein markantes Beispiel dafür ist das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 23. Februar 2022 (Az.: IV ZR 101/20). Hier wurde das Thema […]
Übersicht1 Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts im Streit um Berufsunfähigkeitsversicherung1.1 Die Klage und der strittige Fall1.2 Die Urteile in erster und zweiter Instanz1.3 Explizite Anforderungen an Befristungen und Nachprüfungen1.4 (Un-)Befristetes Anerkenntnis?1.5 Die Konsequenz für den Beklagten2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts im Streit um Berufsunfähigkeitsversicherung In einem Fall, der vor dem Thüringer Oberlandesgericht entschieden wurde, ging es um strittige Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung. Die Klägerin, die ihre Berufsunfähigkeit behauptete, und der beklagte Versicherer, […]
Übersicht1 Falschangaben bei der Berufsunfähigkeitsversicherung führen zu Vertragsanfechtung1.1 Falsche Gesundheitsangaben: Arglistige Täuschung oder ehrlicher Fehler?1.2 Feststellung der Arglistigkeit und Auswirkungen auf den Vertrag1.3 Kostenentscheidung und Schlussfolgerungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Falschangaben bei der Berufsunfähigkeitsversicherung führen zu Vertragsanfechtung Dieser Artikel analysiert das kürzlich ergangene Urteil eines Gerichts, das sich mit der Thematik von arglistigen Täuschungen und Falschangaben bei der Beantragung von Berufsunfähigkeitsversicherungen befasst. Die zentrale Problematik des Falles liegt in der Frage, wie sich unzutreffende Angaben […]
Übersicht1 Die rechtlichen Konsequenzen verzögerter Berufsunfähigkeitsrenten1.1 Die Kritik am ersten Urteil und Berufungsansprüche1.2 Die Entscheidung des Gerichts und ihre Begründung1.3 Die Implikationen für den Kläger und die Versicherungsgesellschaft1.4 Die Kosten des Verfahrens2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Die rechtlichen Konsequenzen verzögerter Berufsunfähigkeitsrenten In einem jüngst veröffentlichten Urteil dreht sich der Konflikt um eine Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung und die Befristung der monatlichen Rente, die einem Kläger zusteht. Der Kläger, der aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung, seit Januar 2012 als […]
Übersicht1 Streitfall in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Beratungsverschulden des Versicherungsvermittlers?1.1 Versicherungsrecht und Beratungsverschulden1.2 Rolle des Versicherungsnehmers1.3 Verantwortung des Versicherers1.4 Vermögenssorge und Abschlussfreiheit2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Streitfall in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Beratungsverschulden des Versicherungsvermittlers? Ein bemerkenswerter Fall, der die Abgründe des Versicherungswesens aufdeckt, steht uns bevor. Hier steht der behauptete Beratungsfehler eines Versicherungsvermittlers im Fokus. Im Mittelpunkt dieses komplexen Streits steht eine Berufsunfähigkeitsversicherung (BU), die nicht mehr den Bedürfnissen der Versicherungsnehmerin entspricht. Der umstrittene Punkt ist, ob […]
Übersicht1 Der lange Weg durch die Instanzen: Ein Kampf um die Berufsunfähigkeitsversicherung1.1 Die Auseinandersetzung1.2 Beweiserhebung und erstinstanzliches Urteil1.3 Berufung und Kritik am Verfahren1.4 Antizipierte Entscheidung des Berufungsgerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Der lange Weg durch die Instanzen: Ein Kampf um die Berufsunfähigkeitsversicherung Es ist ein komplexer Fall, der sich um die Bedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherung dreht. In der Auseinandersetzung zwischen einem ehemaligen Bankkaufmann und seiner Versicherung geht es um die Frage, ob der Kläger aufgrund seiner […]
Übersicht1 Eine wegweisende Entscheidung der Berufsunfähigkeitsversicherung1.1 Erzielung der Berufsunfähigkeitsleistungen1.2 Übernahme der Bonusrente und Beitragszahlungspflicht1.3 Bedeutung des Urteils für Versicherte2 Das vorliegende Urteil2.1 Beschluss2.2 Tatbestand2.3 Überschussverwendung während der Berufsunfähigkeit:2.4 Entscheidungsgründe Eine wegweisende Entscheidung der Berufsunfähigkeitsversicherung Es gibt viele Situationen im Leben, die wir nicht vorhersehen können, und manchmal führen diese unerwarteten Umstände zu Konflikten, die nur durch gerichtliche Intervention gelöst werden können. Ein solcher Fall ist das Urteil des Landgerichts Heidelberg (Az: 2 O 290/20) vom […]
Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm beschäftigt sich mit der Wirksamkeit einer Ausschlussfristklausel in einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung. In dem Beschluss vom 22. Juni 2021 (Az.: I-20 U 106/21) beabsichtigt der Senat, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Dem Kläger wird die Möglichkeit gegeben, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Direkt zum Urteil Az: I-20 U 106/21 springen. Übersicht0.1 Gründe0.2 Wirksamkeit der Klausel0.3 Fazit1 Das vorliegende Urteil1.1 Gründe Gründe […]
Übersicht1 Spannung zwischen Neuvertrag und Altvertrag in der Berufsunfähigkeitsversicherung1.1 Komplexer Sachverhalt, weitreichende Konsequenzen1.2 Vorläufige Deckungszusage und ihre Auswirkungen1.3 Vertragliche Überschneidungen und ihre Folgen1.4 Übernahme der vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Spannung zwischen Neuvertrag und Altvertrag in der Berufsunfähigkeitsversicherung In der immer wieder komplexen und verwirrenden Welt der Berufsunfähigkeitsversicherungen kann das Zustandekommen und die Auslegung von Versicherungsverträgen zu ernsthaften Unstimmigkeiten führen. Das zeigt der Fall, der beim Landgericht Verden unter dem Aktenzeichen 8 O […]
Übersicht1 Zwist um Berufsunfähigkeitsrente: OLG Dresden entscheidet1.1 Vertragsgemäße Leistungseinstellung1.2 Keine Anwendung neuerer VVG-Regelungen auf Altverträge1.3 Kostenfolge und Revision1.4 Festsetzung des Gegenstandswerts1.5 Beschluss:1.6 Gründe Zwist um Berufsunfähigkeitsrente: OLG Dresden entscheidet Die Auseinandersetzung dreht sich um die Klage einer Versicherungsnehmerin, die Ansprüche auf Zahlung der Berufsunfähigkeitsrente sowie auf Rückerstattung der Versicherungsprämien für die Monate Oktober, November und Dezember 2016 geltend macht. Die Versicherung, die Beklagte, hatte Leistungen bis einschließlich Oktober 2016 erbracht und dann im Rahmen eines […]
Übersicht1 Eine Frage der fristgerechten Mitteilung: Berufsunfähigkeitsversicherung und Ausschlussfristen1.1 Versäumte Fristen und ihre Auswirkungen1.2 Die Rolle des Informationsaustausches1.3 Sinn und Zweck der Ausschlussfrist1.4 Die Unzulänglichkeiten des Schreibens1.5 Gründe Eine Frage der fristgerechten Mitteilung: Berufsunfähigkeitsversicherung und Ausschlussfristen In einem Versicherungsfall, der sich vor dem Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) entfaltet hat, stand die korrekte und rechtzeitige Mitteilung einer Berufsunfähigkeit im Zentrum der Diskussion. Hierbei handelt es sich um eine Situation, die eine feinfühlige Balance zwischen den Rechten […]
Übersicht1 Ansprüche aus Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Klage abgewiesen1.1 Vertragsbedingungen und Berufsunfähigkeitsdefinition1.2 Anmeldung der Berufsunfähigkeit und Fragebogen1.3 Entscheidung des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Ansprüche aus Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Klage abgewiesen In einem kürzlich ergangenen Urteil des Landgerichts Arnsberg (Az.: 1 O 452/20) wurde die Klage eines Bäckers abgewiesen, der Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (BUZ) geltend gemacht hatte. Der Kläger hatte aufgrund eines sogenannten Bäckerasthmas Leistungen aus der BUZ angemeldet, die von seinem früheren Arbeitgeber, einer Bäckerei, als Trägerunternehmen […]
Übersicht1 BU-Versicherung: OLG Nürnberg stärkt Versichertenrechte bei Verweisung auf andere Tätigkeit1.1 Kläger fordert Leistungen aus Berufsunfähigkeitsversicherung1.2 OLG Nürnberg entscheidet zugunsten des Klägers1.3 Bedeutung der Entscheidung für Versicherte1.4 Versicherer müssen Verweisung auf andere Tätigkeiten sorgfältig prüfen1.5 Anspruch auf außergerichtliche Rechtsanwaltskosten1.6 Relevanz der Entscheidung für künftige Fälle2 Das vorliegende Urteil2.1 Beschluss2.2 Gründe2.3 Zur Verdeutlichung:2.4 Zur Verdeutlichung: BU-Versicherung: OLG Nürnberg stärkt Versichertenrechte bei Verweisung auf andere Tätigkeit In einem aktuellen Fall hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Rechte von […]
OLG Frankfurt – Az.: 7 U 199/12 – Urteil vom 23.02.2022 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Wiesbaden vom 6.7.2012 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger bedingungsgemäß eine Berufsunfähigkeitsrente in Höhe von monatlich 1.431,62 Euro beginnend ab dem 1.3.2010 bis längstens zum 1.6.2026 zu zahlen. Von den Kosten des Rechtsstreits haben der Kläger 20 % und die Beklagte 80 % zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die […]
OLG Dresden – Az.: 4 U 2062/21 – Beschluss vom 16.05.2022 1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des Berufungsverfahrens wird auf 75.000 EUR festgesetzt. Gründe Die zulässige Berufung des Klägers ist nach § 522 Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung durch – einstimmig gefassten – Beschluss zurückzuweisen. Sie bietet in der Sache offensichtlich keine Aussicht […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 W 20/22 – Beschluss vom 27.07.2022 Die – als vom Prozessbevollmächtigten des Klägers im eigenen Namen eingelegt zu behandelnde – Beschwerde vom 24.05.2022 (GA II 309 f.) gegen den Gebührenstreitwertfestsetzungsbeschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Cottbus vom 20.05.2022 – 6 O 105/20 (GA II 300 f.) wird zurückgewiesen. Gründe I. Der am 20.06.1967 geborene Kläger, der in seinen gesunden Tagen zuletzt als angestellter Facility-Manager bei einem überregionalen Immobilien-Dienstleister tätig gewesen ist und […]
OLG Stuttgart – Az.: 7 U 370/21 – Urteil vom 28.07.2022 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 21.09.2021, Az. 3 O 281/20, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil und das mit der Berufung angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor […]
Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 U 8/22 – Urteil vom 16.11.2022 I. Die Berufung des Klägers gegen das am 13.12.2021 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken – 14 O 406/20 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen dem Kläger zur Last. III. Dieses Urteil sowie das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor […]
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